Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 26.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 834 5343 1769 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 43. Sitzung vom 23.06.2021      
Ö 3     Besprechungspunkt      
Ö 3.1  
auf Antrag der FDP-Fraktion: Blaue Augen in Hermsdorf, Frohnau, und anderer Stadtteile      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren 12-54 und der Planreife gemäß § 33 Abs. 1 BauGB für eine Teilfläche des Golgatha-Gnaden-Friedhofs, Holländerstraße 36, 36A sowie einen Abschnitt der Holländerstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
3413/XX  
Ö 4.2  
Genehmigungskriterien für die künftige soziale Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet "Scharnweberstraße/Klixstraße" im Bezirk Reinickendorf von Berlin, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
3400/XX  
Ö 4.3  
Beschluss über eine soziale Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet "Scharnweberstraße/Klixstraße" im Bezirk Reinickendorf von Berlin, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
3401/XX  
Ö 4.4  
Keine weitere soziale Belastung im Märkischen Viertel  
2960/XX  
Ö 4.5  
Remise Feuerwehr-Hermsdorf  
3139/XX  
Ö 4.6  
Ehemaligen Pferdestall der Feuerwache Hermsdorf erhalten  
3135/XX  
Ö 4.7  
Vorratsbauwerk für U6-Abzweig zur UTR bei Neubebauung des Einkaufszentrums Der Clou berücksichtigen
3227/XX  
Ö 4.8  
Kurt-Schumacher-Platz lebenswert gestalten  
3223/XX  
Ö 4.9  
Skaterparks
3228/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort rund um den Schäfersee in Reinickendorf-Ost die Errichtung eines Skaterparks (nach dem Vorbild des Skaterparks im Märkischen Viertel) realisiert werden kann.

   
    14.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.8 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort rund um den Schäfersee in Reinickendorf-Ost die Errichtung eines Skaterparks (nach dem Vorbild des Skaterparks im Märkischen Viertel) realisiert werden kann.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    28.04.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort rund um den Schäfersee in Reinickendorf-Ost die Errichtung eines Skaterparks (nach dem Vorbild des Skaterparks im Märkischen Viertel) realisiert werden kann.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort in der Jugendamtsregion Ost die Errichtung eines Skaterparks (nach dem Vorbild des Skaterparks im Märkischen Viertel) realisiert werden kann.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Gr/FDP/Linke/AfD/D)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.31 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort rund um den Schäfersee in Reinickendorf-Ost die Errichtung eines Skaterparks (nach dem Vorbild des Skaterparks im Märkischen Viertel) realisiert werden kann.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung

 

   
    17.02.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort rund um den Schäfersee in Reinickendorf-Ost die Errichtung eines Skaterparks (nach dem Vorbild des Skaterparks im Märkischen Viertel) realisiert werden kann.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort in der Jugendamtsregion Ost die Errichtung eines Skaterparks (nach dem Vorbild des Skaterparks im Märkischen Viertel) realisiert werden kann.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort in der Jugendamtsregion Ost die Errichtung eines Skaterparks (nach dem Vorbild des Skaterparks im Märkischen Viertel) realisiert werden kann.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.10  
TXL konsequent schließen: Anwohner:Innen entlasten und Steuerzahler:Innen nicht unnötig belasten!  
3206/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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