Auszug - Beschluss über eine soziale Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet "Scharnweberstraße/Klixstraße" im Bezirk Reinickendorf von Berlin, Ortsteil Reinickendorf  

 
 
44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 26.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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3401/XX Beschluss über eine soziale Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet "Scharnweberstraße/Klixstraße" im Bezirk Reinickendorf von Berlin, Ortsteil Reinickendorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt 
Drucksache-Art: Vorlage zur Beschlussfassung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Herr Wohltorf und Herr Raeder kritisieren die harten Einschränkungen bei Themen wie Aufzug, Gegensprechanlagen mit Videoübertragung und Maßnahmen zur Energieeinsparung.

 

Herr Wiedenhaupt bemängelt, dass hierdurch Barrierefreiheit gerade für alte Menschen nicht gegeben ist.

Frau Budweg findet, dass beim Thema Klima und Aufzug ein Spagat notwendig ist, aber hier richtig abgewogen wird.

Herr Fleck würde sich wünschen, dass die Mieter hier mit einbezogen werden.

Beschluss

Beschlussentwurf:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

I. Der Entwurf einer sozialen Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1
Nr. 2 BauGB für den Bereich „Scharnweberstraße/Klixstraße in Berlin-Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf, wird beschlossen.

II. Der Entwurf der Rechtsverordnung zur sozialen Erhaltungsverordnung gemäß
§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet „Scharnweberstraße/Klixstraße“ in Berlin-Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf wird beschlossen.

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)  dagegen: 4 (CDU/FDP) Enthaltung: 0

  
 

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