Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 26.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 834 5343 1769 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 43. Sitzung vom 23.06.2021      
Ö 3     Besprechungspunkt      
Ö 3.1  
auf Antrag der FDP-Fraktion: Blaue Augen in Hermsdorf, Frohnau, und anderer Stadtteile      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren 12-54 und der Planreife gemäß § 33 Abs. 1 BauGB für eine Teilfläche des Golgatha-Gnaden-Friedhofs, Holländerstraße 36, 36A sowie einen Abschnitt der Holländerstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
3413/XX  
Ö 4.2  
Genehmigungskriterien für die künftige soziale Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet "Scharnweberstraße/Klixstraße" im Bezirk Reinickendorf von Berlin, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
3400/XX  
Ö 4.3  
Beschluss über eine soziale Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet "Scharnweberstraße/Klixstraße" im Bezirk Reinickendorf von Berlin, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
3401/XX  
Ö 4.4  
Keine weitere soziale Belastung im Märkischen Viertel  
2960/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

 

 

   
    09.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.4 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung), an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung), an den Integrationsausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    17.12.2020 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.1 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    12.01.2021 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)    dagegen: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)    Enthaltung: 5 (CDU)

   
    26.01.2021 - Integrationsausschuss
    Ö 3.6 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)   dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke/BDep)   Enthaltung: 0

   
    18.03.2021 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

 

Ablehnung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    27.05.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.10 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    23.06.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.7 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    26.08.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

Ablehnung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)  dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  Enthaltung: 0

   
    08.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4.5  
Remise Feuerwehr-Hermsdorf  
3139/XX  
Ö 4.6  
Ehemaligen Pferdestall der Feuerwache Hermsdorf erhalten  
3135/XX  
Ö 4.7  
Vorratsbauwerk für U6-Abzweig zur UTR bei Neubebauung des Einkaufszentrums Der Clou berücksichtigen
3227/XX  
Ö 4.8  
Kurt-Schumacher-Platz lebenswert gestalten  
3223/XX  
Ö 4.9  
Skaterparks
3228/XX  
Ö 4.10  
TXL konsequent schließen: Anwohner:Innen entlasten und Steuerzahler:Innen nicht unnötig belasten!  
3206/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
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