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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten |
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| Ö 2 |
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Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen |
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| Ö 2.1 |
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Ausrichtung der Verkehrspolitik in Reinickendorf
(Große Anfrage) |
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2897/XX |
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| Ö 2.2 |
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Sicherheit tut not! Schutzmaßnahmen seit März 2020 gegen die Pandemie überprüfen
(Große Anfrage) |
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2749/XX |
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| Ö 2.3 |
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Schulreinigung in Reinickendorf
(Große Anfrage) |
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2819/XX |
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| Ö 2.4 |
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Neustrukturierung des Denkmalbeirats für die XX. Wahlperiode
(Vorlage zur Kenntnisnahme) |
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0171/XX-01 |
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| Ö 2.5 |
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Karten auch online zur Verfügung stellen
(Vorlage zur Kenntnisnahme) |
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1037/XX-01 |
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| Ö 2.6 |
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Nachhaltigkeit im Bezirk
(Große Anfrage) |
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3156/XX |
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| Ö 2.7 |
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Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt I
(Beschlussempfehlung) |
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2380/XX |
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| Ö 2.8 |
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Wohnungsbau in Reinickendorf, Deckelung der A111
(Beschlussempfehlung) |
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2694/XX |
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| Ö 2.9 |
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Schüler*innen für Fake-News sensibilisieren
(Beschlussempfehlung) |
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2772/XX |
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| Ö 2.10 |
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Bericht des Jugendbeauftragten
(Beschlussempfehlung) |
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2854/XX |
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| Ö 2.11 |
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Schutz der Anwohner des Falkentaler Steigs
(Beschlussempfehlung) |
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2944/XX |
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| Ö 2.12 |
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Temporäre Modalfilter im Waldseeviertel und Evaluation der Auswirkungen einer Schließung
(Vorlage zur Kenntnisnahme) |
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2487/XX-01 |
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| Ö 2.13 |
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Machbarkeitsstudie zur Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße
(Vorlage zur Kenntnisnahme) |
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2698/XX-01 |
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| Ö 2.14 |
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Umgang des Reinickendorfer Bezirksamts mit öffentlichen Geldern
(Große Anfrage) |
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3229/XX |
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| Ö 2.15 |
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Aktuelle soziale Lage im Bezirk
(Große Anfrage) |
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3208/XX |
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| Ö 2.16 |
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Perspektiven für das KaBoN-Gelände
(Große Anfrage) |
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3235/XX |
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| Ö 2.17 |
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Keine Diskriminierung durch den Senat gegenüber den Stützen der Gesellschaft
(Beschlussempfehlung) |
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2659/XX |
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| Ö 2.18 |
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Ordnungsamt stärken
(Beschlussempfehlung) |
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2742/XX |
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| Ö 2.19 |
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Die Beete der Greenwichpromenade sanieren - ein Aushängeschild Reinickendorfs erhalten
(Beschlussempfehlung) |
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3084/XX |
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| Ö 2.20 |
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Kinder- und Jugendparlament Reinickendorf
(Beschlussempfehlung) |
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2961/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kinder- und Jugendparlament (KJP) in Reinickendorf einzurichten. Zu Beginn eines jeden Schuljahres werden dafür an allen Schulen und Jugendfreizeitstätten im Bezirk Vertreterinnen und Vertreter gewählt. Das KJP soll mindestens einmal im Quartal unter der Leitung eines von sich selbst gewählten Vorstandes tagen. Beschlossene Anträge kann das KJP bei der BVV einreichen, wo sie als übliche Drucksache beraten werden. Die Vertreterinnen und Vertreter des KJP erhalten für ihre Drucksachen ebenfalls so viel Redezeit wie die Fraktionen. Das Bezirksamt unterstützt die Arbeit des KJP organisatorisch und durch die Bereitstellung von Räumlichkeiten sowie durch einen neu zu schaffenden Haushaltstitel für die Arbeit des KJP. Der Kinder- und Jugendbeauftragte des Bezirksamts fungiert als Ansprechpartner zum Bezirksamt für das KJP. Bei einem Workshop des Jugendhilfeausschusses unter Beteiligung des Bezirksjugendrings und dem Bezirksschülerausschuss soll die Konzeption des KJP erarbeitet werden. |
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09.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.3 - überwiesen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kinder- und Jugendparlament (KJP) in Reinickendorf einzurichten. Zu Beginn eines jeden Schuljahres werden dafür an allen Schulen und Jugendfreizeitstätten im Bezirk Vertreterinnen und Vertreter gewählt. Das KJP soll mindestens einmal im Quartal unter der Leitung eines von sich selbst gewählten Vorstandes tagen. Beschlossene Anträge kann das KJP bei der BVV einreichen, wo sie als übliche Drucksache beraten werden. Die Vertreterinnen und Vertreter des KJP erhalten für ihre Drucksachen ebenfalls so viel Redezeit wie die Fraktionen. Das Bezirksamt unterstützt die Arbeit des KJP organisatorisch und durch die Bereitstellung von Räumlichkeiten sowie durch einen neu zu schaffenden Haushaltstitel für die Arbeit des KJP. Der Kinder- und Jugendbeauftragte des Bezirksamts fungiert als Ansprechpartner zum Bezirksamt für das KJP. Bei einem Workshop des Jugendhilfeausschusses unter Beteiligung des Bezirksjugendrings und dem Bezirksschülerausschuss soll die Konzeption des KJP erarbeitet werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (Federführung), an den Schulausschuss (Mitberatung) und an den Vorstand der BVV (Mitberatung) |
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24.02.2021 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kinder- und Jugendparlament (KJP) in Reinickendorf einzurichten. Zu Beginn eines jeden Schuljahres werden dafür an allen Schulen und Jugendfreizeitstätten im Bezirk Vertreterinnen und Vertreter gewählt. Das KJP soll mindestens einmal im Quartal unter der Leitung eines von sich selbst gewählten Vorstandes tagen. Beschlossene Anträge kann das KJP bei der BVV einreichen, wo sie als übliche Drucksache beraten werden. Die Vertreterinnen und Vertreter des KJP erhalten für ihre Drucksachen ebenfalls so viel Redezeit wie die Fraktionen. Das Bezirksamt unterstützt die Arbeit des KJP organisatorisch und durch die Bereitstellung von Räumlichkeiten sowie durch einen neu zu schaffenden Haushaltstitel für die Arbeit des KJP. Der Kinder- und Jugendbeauftragte des Bezirksamts fungiert als Ansprechpartner zum Bezirksamt für das KJP. Bei einem Workshop des Jugendhilfeausschusses unter Beteiligung des Bezirksjugendrings und dem Bezirksschülerausschuss soll die Konzeption des KJP erarbeitet werden. Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 4 (B90/Grüne/FDP/2 Bdep) dagegen: 7 (CDU/AfD/3 Bdep) Enthaltung: 3 (SPD/Linke) |
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14.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.10 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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12.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.22 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke/Fraktionsloser dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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02.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 2.20 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke/Fraktionsloser dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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09.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.16 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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11.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.14 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Einstimmige Vertagung |
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08.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.7 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst:
einstimmige Vertagung
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12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 8.24 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Einstimmige Vertagung |
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09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 6.19 - vertagt |
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Beschluss
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06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.7 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kinder- und Jugendparlament (KJP) in Reinickendorf einzurichten. Zu Beginn eines jeden Schuljahres werden dafür an allen Schulen und Jugendfreizeitstätten im Bezirk Vertreterinnen und Vertreter gewählt. Das KJP soll mindestens einmal im Quartal unter der Leitung eines von sich selbst gewählten Vorstandes tagen. Beschlossene Anträge kann das KJP bei der BVV einreichen, wo sie als übliche Drucksache beraten werden. Die Vertreterinnen und Vertreter des KJP erhalten für ihre Drucksachen ebenfalls so viel Redezeit wie die Fraktionen. Das Bezirksamt unterstützt die Arbeit des KJP organisatorisch und durch die Bereitstellung von Räumlichkeiten sowie durch einen neu zu schaffenden Haushaltstitel für die Arbeit des KJP. Der Kinder- und Jugendbeauftragte des Bezirksamts fungiert als Ansprechpartner zum Bezirksamt für das KJP. Bei einem Workshop des Jugendhilfeausschusses unter Beteiligung des Bezirksjugendrings und dem Bezirksschülerausschuss soll die Konzeption des KJP erarbeitet werden. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kinder- und Jugendparlament (KJP) in Reinickendorf einzurichten, dieses organisatorisch zu unterstützen sowie die Arbeit dauerhaft, vornehmlich durch den Kinder- und Jugendbeauftragten, zu begleiten. Die Vertreter:innen werden in geeigneter Form gewählt. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit das Bezirksamt dem Kinder- und Jugendparlament möglichst eigenverantwortlich zum Ziele der Demokratieförderung, der Arbeit des KJP oder zur Umsetzung einzelner Ideen des KJP Finanzmittel zur Verfügung stellen kann. Das Kinder- und Jugendparlament soll das Recht erhalten, beschlossene Anträge in geeigneter Form in den Gremien der BVV einzureichen und zu begründen. Unter Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen wird ein Konzept erarbeitet, welches dem Jugendhilfeausschuss vor der Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes vorgestellt wird. Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| Ö 2.21 |
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Kein offener Vollzug für Sicherungsverwahrte in Reinickendorf
(Vorlage zur Kenntnisnahme) |
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2331/XX-01 |
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| Ö 2.22 |
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Die Zukunft gestalten, Gestaltung finanzieren
(Große Anfrage) |
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3310/XX |
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| Ö 2.23 |
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Übernahme der Unterhaltung der zukünftigen Hochwasserschutzanlage im Bereich ehemaliger Mäckeritzgraben durch den Bezirk
(Beschlussempfehlung) |
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2817/XX |
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| Ö 2.24 |
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Hochwasserschutz in den Mäckeritzwiesen
(Beschlussempfehlung) |
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2821/XX |
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| Ö 2.25 |
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Erarbeitung eines Wegeleitsystems für Menschen mit und ohne Behinderungen in den Innen- und Außenbereichen der Dienstgebäude des Bezirksamts Reinickendorf
(Beschlussempfehlung) |
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3062/XX |
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| Ö 2.26 |
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Bus Erreichbarkeit des Strandbades Tegel sichern
(Ersuchen) |
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3350/XX |
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| Ö 2.27 |
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Erreichbarkeit des Strandbades Tegel für Busse und Rettungsfahrzeuge sichern
(Empfehlung) |
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3349/XX |
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| Ö 2.28 |
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Erstellung eines Tourismuskonzepts für den Bezirk Reinickendorf
(Beschlussempfehlung) |
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2497/XX |
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| Ö 2.29 |
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Stärkere Vermarktung des Tourismuspotentials in Reinickendorf
(Beschlussempfehlung) |
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2498/XX |
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DGS
Leichte Sprache
