Tagesordnung - 54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Sondersitzung)  

 
 
Bezeichnung: 54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Sondersitzung)
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 02.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Hinweise zur Datenvereinbarung von "ZOOM" finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html Ältestenrat am Mittwoch, dem 02.06.2021, 11:30 Uhr, Zoom Videokonferenz

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 2.1  
Ausrichtung der Verkehrspolitik in Reinickendorf (Große Anfrage)  
2897/XX  
Ö 2.2  
Sicherheit tut not! Schutzmaßnahmen seit März 2020 gegen die Pandemie überprüfen (Große Anfrage)  
2749/XX  
Ö 2.3  
Schulreinigung in Reinickendorf (Große Anfrage)  
2819/XX  
Ö 2.4  
Neustrukturierung des Denkmalbeirats für die XX. Wahlperiode (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0171/XX-01  
Ö 2.5  
Karten auch online zur Verfügung stellen (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1037/XX-01  
Ö 2.6  
Nachhaltigkeit im Bezirk (Große Anfrage)  
3156/XX  
Ö 2.7  
Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt I (Beschlussempfehlung)  
2380/XX  
Ö 2.8  
Wohnungsbau in Reinickendorf, Deckelung der A111 (Beschlussempfehlung)  
2694/XX  
Ö 2.9  
Schüler*innen für Fake-News sensibilisieren (Beschlussempfehlung)  
2772/XX  
Ö 2.10  
Bericht des Jugendbeauftragten (Beschlussempfehlung)  
2854/XX  
Ö 2.11  
Schutz der Anwohner des Falkentaler Steigs (Beschlussempfehlung)  
2944/XX  
Ö 2.12  
Temporäre Modalfilter im Waldseeviertel und Evaluation der Auswirkungen einer Schließung (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
2487/XX-01  
Ö 2.13  
Machbarkeitsstudie zur Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
2698/XX-01  
Ö 2.14  
Umgang des Reinickendorfer Bezirksamts mit öffentlichen Geldern (Große Anfrage)  
3229/XX  
Ö 2.15  
Aktuelle soziale Lage im Bezirk (Große Anfrage)  
3208/XX  
Ö 2.16  
Perspektiven für das KaBoN-Gelände (Große Anfrage)  
3235/XX  
Ö 2.17  
Keine Diskriminierung durch den Senat gegenüber den Stützen der Gesellschaft (Beschlussempfehlung)  
2659/XX  
Ö 2.18  
Ordnungsamt stärken (Beschlussempfehlung)  
2742/XX  
Ö 2.19  
Die Beete der Greenwichpromenade sanieren - ein Aushängeschild Reinickendorfs erhalten (Beschlussempfehlung)  
3084/XX  
Ö 2.20  
Kinder- und Jugendparlament Reinickendorf (Beschlussempfehlung)
Enthält Anlagen
2961/XX  
Ö 2.21  
Kein offener Vollzug für Sicherungsverwahrte in Reinickendorf (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
2331/XX-01  
Ö 2.22  
Die Zukunft gestalten, Gestaltung finanzieren (Große Anfrage)  
3310/XX  
Ö 2.23  
Übernahme der Unterhaltung der zukünftigen Hochwasserschutzanlage im Bereich ehemaliger Mäckeritzgraben durch den Bezirk (Beschlussempfehlung)  
2817/XX  
Ö 2.24  
Hochwasserschutz in den Mäckeritzwiesen (Beschlussempfehlung)  
2821/XX  
Ö 2.25  
Erarbeitung eines Wegeleitsystems für Menschen mit und ohne Behinderungen in den Innen- und Außenbereichen der Dienstgebäude des Bezirksamts Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
3062/XX  
Ö 2.26  
Bus Erreichbarkeit des Strandbades Tegel sichern (Ersuchen)  
3350/XX  
Ö 2.27  
Erreichbarkeit des Strandbades Tegel für Busse und Rettungsfahrzeuge sichern (Empfehlung)  
3349/XX  
Ö 2.28  
Erstellung eines Tourismuskonzepts für den Bezirk Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
2497/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorbild beispielsweise des Bezirks Pankow, ein bezirkliches Tourismuskonzept zu entwickeln.

Hierbei sollen die touristischen Leistungsträger im Bezirk „Visit Berlin“ sowie der Tourismusverein Reinickendorf einbezogen werden.

   
    13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.46 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorbild beispielsweise des Bezirks Pankow, ein bezirkliches Tourismuskonzept zu entwickeln.

Hierbei sollen die touristischen Leistungsträger im Bezirk „Visit Berlin“ sowie der Tourismusverein Reinickendorf einbezogen werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung

 

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    03.06.2020 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorbild beispielsweise des Bezirks Pankow, ein bezirkliches Tourismuskonzept zu entwickeln.

Hierbei sollen die touristischen Leistungsträger im Bezirk „Visit Berlin“ sowie der Tourismusverein Reinickendorf einbezogen werden.

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 11 (CDU/SPD/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    12.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.35 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    09.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.13 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    07.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Vertagung

Abstimmungsergebnis

 

   
    02.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.28 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke/Fraktionsloser    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    09.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.24 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    11.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.22 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Einstimmige Vertagung

   
    08.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.15 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmige Vertagung

 

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.11 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Einstimmige Vertagung

 

   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.7 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorbild beispielsweise des Bezirks Pankow, ein bezirkliches Tourismuskonzept zu entwickeln.

Hierbei sollen die touristischen Leistungsträger im Bezirk „Visit Berlin“ sowie der Tourismusverein Reinickendorf einbezogen werden.

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD/FrL  dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke  Enthaltung: 0

Ö 2.29  
Stärkere Vermarktung des Tourismuspotentials in Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
2498/XX  
                 
 
 

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