Tagesordnung - 54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Sondersitzung)  

 
 
Bezeichnung: 54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Sondersitzung)
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 02.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Hinweise zur Datenvereinbarung von "ZOOM" finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html Ältestenrat am Mittwoch, dem 02.06.2021, 11:30 Uhr, Zoom Videokonferenz

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 2.1  
Ausrichtung der Verkehrspolitik in Reinickendorf (Große Anfrage)  
2897/XX  
Ö 2.2  
Sicherheit tut not! Schutzmaßnahmen seit März 2020 gegen die Pandemie überprüfen (Große Anfrage)  
2749/XX  
Ö 2.3  
Schulreinigung in Reinickendorf (Große Anfrage)  
2819/XX  
    07.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.1 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

1)        Welche Leistungsmindestanforderungen für die Schulreinigung hält das Bezirksamt für Reinickendorf für sinnvoll?

 

2)        Wie kontrolliert das Bezirksamt die Einhaltung der vertraglichen Bedingungen bei den Reinigungsfirmen? Darunter zählt z. B. die Einhaltung des Mindestlohnes, Reinigungsleistungen vor Ort, Einhaltung der Grundsätze „Gute Arbeit“ und Ähnliches.

 

3)        Wie beurteilt das Bezirksamt die Arbeitssituation der Reinigungskräfte, die bei den beauftragten Firmen angestellt sind? Sieht das Bezirksamt Verbesserungspotential, und wenn ja, wie kann das Bezirksamt die Verbesserung unterstützen?

 

4)        Wird die DIN 77400 als Grundlage für die Ausschreibungen genommen? Wenn nein, welche speziellen Grundlagen wurden nicht übernommen und warum?

 

5)        Wird an jeder Reinickendorfer Schule eine Tagesreinigung durchgeführt? Wenn nicht, wie stellt das Bezirksamt die Maßnahmen im Rahmen des Musterhygieneplanes Corona für die Berliner Schulen sicher?

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.11 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    17.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.17 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    14.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.10 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke/Fraktionsloser    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    02.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.3 - beantwortet
    Beschluss

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

1)        Welche Leistungsmindestanforderungen für die Schulreinigung hält das Bezirksamt für Reinickendorf für sinnvoll?

 

2)        Wie kontrolliert das Bezirksamt die Einhaltung der vertraglichen Bedingungen bei den Reinigungsfirmen? Darunter zählt z. B. die Einhaltung des Mindestlohnes, Reinigungsleistungen vor Ort, Einhaltung der Grundsätze „Gute Arbeit“ und Ähnliches.

 

3)        Wie beurteilt das Bezirksamt die Arbeitssituation der Reinigungskräfte, die bei den beauftragten Firmen angestellt sind? Sieht das Bezirksamt Verbesserungspotential, und wenn ja, wie kann das Bezirksamt die Verbesserung unterstützen?

 

4)        Wird die DIN 77400 als Grundlage für die Ausschreibungen genommen? Wenn nein, welche speziellen Grundlagen wurden nicht übernommen und warum?

 

5)        Wird an jeder Reinickendorfer Schule eine Tagesreinigung durchgeführt? Wenn nicht, wie stellt das Bezirksamt die Maßnahmen im Rahmen des Musterhygieneplanes Corona für die Berliner Schulen sicher?

 

 

Beantwortung: Herr BzStR Dollase

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 2.4  
Neustrukturierung des Denkmalbeirats für die XX. Wahlperiode (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0171/XX-01  
Ö 2.5  
Karten auch online zur Verfügung stellen (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1037/XX-01  
Ö 2.6  
Nachhaltigkeit im Bezirk (Große Anfrage)  
3156/XX  
Ö 2.7  
Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt I (Beschlussempfehlung)  
2380/XX  
Ö 2.8  
Wohnungsbau in Reinickendorf, Deckelung der A111 (Beschlussempfehlung)  
2694/XX  
Ö 2.9  
Schüler*innen für Fake-News sensibilisieren (Beschlussempfehlung)  
2772/XX  
Ö 2.10  
Bericht des Jugendbeauftragten (Beschlussempfehlung)  
2854/XX  
Ö 2.11  
Schutz der Anwohner des Falkentaler Steigs (Beschlussempfehlung)  
2944/XX  
Ö 2.12  
Temporäre Modalfilter im Waldseeviertel und Evaluation der Auswirkungen einer Schließung (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
2487/XX-01  
Ö 2.13  
Machbarkeitsstudie zur Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
2698/XX-01  
Ö 2.14  
Umgang des Reinickendorfer Bezirksamts mit öffentlichen Geldern (Große Anfrage)  
3229/XX  
Ö 2.15  
Aktuelle soziale Lage im Bezirk (Große Anfrage)  
3208/XX  
Ö 2.16  
Perspektiven für das KaBoN-Gelände (Große Anfrage)  
3235/XX  
Ö 2.17  
Keine Diskriminierung durch den Senat gegenüber den Stützen der Gesellschaft (Beschlussempfehlung)  
2659/XX  
Ö 2.18  
Ordnungsamt stärken (Beschlussempfehlung)  
2742/XX  
Ö 2.19  
Die Beete der Greenwichpromenade sanieren - ein Aushängeschild Reinickendorfs erhalten (Beschlussempfehlung)  
3084/XX  
Ö 2.20  
Kinder- und Jugendparlament Reinickendorf (Beschlussempfehlung)
Enthält Anlagen
2961/XX  
Ö 2.21  
Kein offener Vollzug für Sicherungsverwahrte in Reinickendorf (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
2331/XX-01  
Ö 2.22  
Die Zukunft gestalten, Gestaltung finanzieren (Große Anfrage)  
3310/XX  
Ö 2.23  
Übernahme der Unterhaltung der zukünftigen Hochwasserschutzanlage im Bereich ehemaliger Mäckeritzgraben durch den Bezirk (Beschlussempfehlung)  
2817/XX  
Ö 2.24  
Hochwasserschutz in den Mäckeritzwiesen (Beschlussempfehlung)  
2821/XX  
Ö 2.25  
Erarbeitung eines Wegeleitsystems für Menschen mit und ohne Behinderungen in den Innen- und Außenbereichen der Dienstgebäude des Bezirksamts Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
3062/XX  
Ö 2.26  
Bus Erreichbarkeit des Strandbades Tegel sichern (Ersuchen)  
3350/XX  
Ö 2.27  
Erreichbarkeit des Strandbades Tegel für Busse und Rettungsfahrzeuge sichern (Empfehlung)  
3349/XX  
Ö 2.28  
Erstellung eines Tourismuskonzepts für den Bezirk Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
2497/XX  
Ö 2.29  
Stärkere Vermarktung des Tourismuspotentials in Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
2498/XX  
                 
 
 

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