Tagesordnung - 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Sondersitzung)  

 
 
Bezeichnung: 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Sondersitzung)
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 10.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sondersitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Hinweise zur Datenvereinbarung von "ZOOM" finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html Ältestenrat am Mittwoch, dem 10.03.2021, 11:30 Uhr, Zoom Videokonferenz
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Gesundheitsamt an das Luca-System anschließen und registrieren  
3180/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine zeitnahe Registrierung des Gesundheitsamtes mit dem „Luca“-System durchzuführen, damit das Gesundheitsamt mit der Unterstützung der „Luca-App“ bei der Kontaktverfolgung entlastet und die Arbeit erleichtert wird.
   
    10.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 1.1 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine zeitnahe Registrierung des Gesundheitsamtes mit dem „Luca“-System durchzuführen, damit das Gesundheitsamt mit der Unterstützung der „Luca-App“ bei der Kontaktverfolgung entlastet und die Arbeit erleichtert wird.

 

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    13.04.2021 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.6 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0
   
    11.05.2021 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.5 - erledigt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine zeitnahe Registrierung des Gesundheitsamtes mit dem „Luca“-System durchzuführen, damit das Gesundheitsamt mit der Unterstützung der „Luca-App“ bei der Kontaktverfolgung entlastet und die Arbeit erleichtert wird.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0
   
    09.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.21 - erledigt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine zeitnahe Registrierung des Gesundheitsamtes mit dem „Luca“-System durchzuführen, damit das Gesundheitsamt mit der Unterstützung der „Luca-App“ bei der Kontaktverfolgung entlastet und die Arbeit erleichtert wird.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

Abstimmungsergebnis

 
Ö 2     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 2.1  
Strandbad Tegel - Waldparkplatz instandsetzen, mehr Parkplätze schaffen (Beschlussempfehlung)
2192/XX  
Ö 2.2  
Alle Straßen in der Cité Guynemer öffentlich-rechtlich widmen (Beschlussempfehlung)  
2361/XX  
Ö 2.3  
Einrichtung eines bezirklichen Klimaschutzrates (Beschlussempfehlung)  
2615/XX  
Ö 2.4  
Verkehrliche Entlastung des Dorfes Lübars (Beschlussempfehlung)  
2676/XX  
Ö 2.5  
Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit Fluchterfahrung in Reinickendorf (Große Anfrage)  
2835/XX  
Ö 2.6  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars I (Beschlussempfehlung)  
2554/XX  
Ö 2.7  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars II (Beschlussempfehlung)  
2611/XX  
Ö 2.8  
Schutz der Reinickendorfer Spaziergänger durch bessere Beleuchtung (Beschlussempfehlung)  
2661/XX  
Ö 2.9  
Schulsportanlage Sommerfelder Straße für Vereine öffnen (Beschlussempfehlung)  
2436/XX  
Ö 2.10  
Illegale Müllentsorgung verhindern (Beschlussempfehlung)  
2514/XX  
Ö 2.11  
Aufklärung gegen die immer stärker wachsende Vermüllung (Beschlussempfehlung)  
2573/XX  
Ö 2.12  
Kein Bedarf für ein MUF am Paracelsus-Bad (Beschlussempfehlung)  
2947/XX  
Ö 2.13  
Geschwindigkeitskontrollen in der Holzhauser Straße (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0638/XX-01  
Ö 2.14  
Fontanehaus auch innen sanieren (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1821/XX-01  
Ö 2.15  
Neues Schwimmbad auf dem Schumacher-Quartier (Beschlussempfehlung)  
2714/XX  
Ö 2.16  
Reiswerderstrand II (Beschlussempfehlung)  
2741/XX  
Ö 2.17  
Mehr Busspuren für Reinickendorf! - Weitere Busspuren im Zusammenhang mit der Ausweitung des 10-Minuten-Grundnetzes nach Nahverkehrsplan prüfen (Beschlussempfehlung)  
2753/XX  
Ö 2.18  
Busspur Gotthardstraße (Beschlussempfehlung)  
2814/XX  
Ö 2.19  
Sauberes Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
3012/XX  
                 
 
 

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