Tagesordnung - 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Sondersitzung)  

 
 
Bezeichnung: 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Sondersitzung)
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 10.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sondersitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Hinweise zur Datenvereinbarung von "ZOOM" finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html Ältestenrat am Mittwoch, dem 10.03.2021, 11:30 Uhr, Zoom Videokonferenz
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Gesundheitsamt an das Luca-System anschließen und registrieren  
3180/XX  
Ö 2     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 2.1  
Strandbad Tegel - Waldparkplatz instandsetzen, mehr Parkplätze schaffen (Beschlussempfehlung)
2192/XX  
Ö 2.2  
Alle Straßen in der Cité Guynemer öffentlich-rechtlich widmen (Beschlussempfehlung)  
2361/XX  
Ö 2.3  
Einrichtung eines bezirklichen Klimaschutzrates (Beschlussempfehlung)  
2615/XX  
Ö 2.4  
Verkehrliche Entlastung des Dorfes Lübars (Beschlussempfehlung)  
2676/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob eine verkehrliche Entlastung des  denkmalgeschützten Dorfes Lübars durch eine Umfahrung des Dorfes von der Blankenfelder Chaussee über die bereits existierende Straße westlich der Kolonie Thalheim zum Alten Bernauer Heerweg möglich ist.

 

 
   
    12.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob eine verkehrliche Entlastung des  denkmalgeschützten Dorfes Lübars durch eine Umfahrung des Dorfes von der Blankenfelder Chaussee über die bereits existierende Straße westlich der Kolonie Thalheim zum Alten Bernauer Heerweg möglich ist.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

 

Abstimmungsergebnis

 
   
    11.09.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.15 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob eine verkehrliche Entlastung des  denkmalgeschützten Dorfes Lübars durch eine Umfahrung des Dorfes von der Blankenfelder Chaussee über die bereits existierende Straße westlich der Kolonie Thalheim zum Alten Bernauer Heerweg möglich ist.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (CDU/AfD/FDP)   dagegen: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)   Enthaltung: 0
   
    07.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.44 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.17 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0
   
    09.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.12 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    13.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.8 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0
   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    11.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.6 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    10.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob eine verkehrliche Entlastung des  denkmalgeschützten Dorfes Lübars durch eine Umfahrung des Dorfes von der Blankenfelder Chaussee über die bereits existierende Straße westlich der Kolonie Thalheim zum Alten Bernauer Heerweg möglich ist.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/AfD/ FDP   dagegen: SPD/B90/Grüne/Linke   Enthaltung: 0
Ö 2.5  
Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit Fluchterfahrung in Reinickendorf (Große Anfrage)  
2835/XX  
Ö 2.6  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars I (Beschlussempfehlung)  
2554/XX  
Ö 2.7  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars II (Beschlussempfehlung)  
2611/XX  
Ö 2.8  
Schutz der Reinickendorfer Spaziergänger durch bessere Beleuchtung (Beschlussempfehlung)  
2661/XX  
Ö 2.9  
Schulsportanlage Sommerfelder Straße für Vereine öffnen (Beschlussempfehlung)  
2436/XX  
Ö 2.10  
Illegale Müllentsorgung verhindern (Beschlussempfehlung)  
2514/XX  
Ö 2.11  
Aufklärung gegen die immer stärker wachsende Vermüllung (Beschlussempfehlung)  
2573/XX  
Ö 2.12  
Kein Bedarf für ein MUF am Paracelsus-Bad (Beschlussempfehlung)  
2947/XX  
Ö 2.13  
Geschwindigkeitskontrollen in der Holzhauser Straße (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0638/XX-01  
Ö 2.14  
Fontanehaus auch innen sanieren (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1821/XX-01  
Ö 2.15  
Neues Schwimmbad auf dem Schumacher-Quartier (Beschlussempfehlung)  
2714/XX  
Ö 2.16  
Reiswerderstrand II (Beschlussempfehlung)  
2741/XX  
Ö 2.17  
Mehr Busspuren für Reinickendorf! - Weitere Busspuren im Zusammenhang mit der Ausweitung des 10-Minuten-Grundnetzes nach Nahverkehrsplan prüfen (Beschlussempfehlung)  
2753/XX  
Ö 2.18  
Busspur Gotthardstraße (Beschlussempfehlung)  
2814/XX  
Ö 2.19  
Sauberes Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
3012/XX  
                 
 
 

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