Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 27.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 33. Sitzung vom 28.05.2020      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
(Auf Antrag der SPD-Fraktion): Bebauungsplanverfahren 12-63 Altes Wasserwerk, Trettachzeile      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Vorlage zur Beschlussfassung für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend des Zentren- und Einzelhandelskonzepts für den Bezirk Reinickendorf von Berlin vom Oktober 2019  
Enthält Anlagen
2323/XX  
Ö 4.2  
Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanentwurfs XX-228 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
2625/XX  
Ö 4.3  
Aufstellung des Bebauungsplans mit der Bezeichnung 12-64 für das Gelände zwischen Bürgerstraße, Provinzstraße, Granatenstraße und Bahnanlagen sowie für die Granatenstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
2626/XX  
Ö 4.4  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-63 für die Grundstücke Trettachzeile 3 / 19, Ziekowstraße79/85, Trepliner Weg 4 / 8G, die Flurstücke 754, 782, und 1824/6 der Flur 3, Gemarkung Wittenau sowie der anliegenden Straßenflächen des Trepliner Weges im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Borsigwalde  
Enthält Anlagen
2671/XX  
Ö 4.5  
Naturpark Schönholz  
1300/XX-01  
Ö 4.6  
Schulprojekte zum Erhalt des Waldbestandes anregen
2262/XX  
Ö 4.7  
S-Bahnbahnhofdächer für Photovoltaikanlagen und Bienenlandschaften nutzen  
2269/XX  
Ö 4.8  
Reduzierung von CO2-Emissionen  
2378/XX  
Ö 4.9  
Verwaltungsinterner Klima-Wettbewerb  
2383/XX  
Ö 4.10  
Bienenfreundliche Bepflanzung auf Friedhöfen 1  
2607/XX  
Ö 4.11  
Bienenfreundliche Bepflanzung auf Friedhöfen 2  
2610/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den kirchlichen Friedhofsverwaltungen dafür zu werben, nicht genutzte Grabflächen für insektenfreundliche Bepflanzungen zu nutzen sowie für eine insektenfreundliche Bepflanzung im Rahmen der Grabpflege auf ihren Friedhöfen zu werben.

 

 

   
    10.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.6 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den kirchlichen Friedhofsverwaltungen dafür zu werben, nicht genutzte Grabflächen für insektenfreundliche Bepflanzungen zu nutzen sowie für eine insektenfreundliche Bepflanzung im Rahmen der Grabpflege auf ihren Friedhöfen zu werben.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung)

 

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    27.08.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den kirchlichen Friedhofsverwaltungen dafür zu werben, nicht genutzte Grabflächen für insektenfreundliche Bepflanzungen zu nutzen sowie für eine insektenfreundliche Bepflanzung im Rahmen der Grabpflege auf ihren Friedhöfen zu werben.

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.10.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.20 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den kirchlichen Friedhofsverwaltungen dafür zu werben, nicht genutzte Grabflächen für insektenfreundliche Bepflanzungen zu nutzen sowie für eine insektenfreundliche Bepflanzung im Rahmen der Grabpflege auf ihren Friedhöfen zu werben.

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den kirchlichen Friedhofsverwaltungen dafür zu werben, nicht genutzte Grabflächen für insektenfreundliche Bepflanzungen zu nutzen sowie für eine insektenfreundliche Bepflanzung im Rahmen der Grabpflege auf ihren Friedhöfen zu werben.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4.12  
Keine zusätzlichen Asylbewerberunterkünfte auf dem KBoN-Gelände  
2429/XX  
Ö 4.13  
Schumacher-Quartier - Durchführung von Architekturwettbewerben nach RPW 2013 für Gebäude blockweise  
2596/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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