Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 27.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 33. Sitzung vom 28.05.2020      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
(Auf Antrag der SPD-Fraktion): Bebauungsplanverfahren 12-63 Altes Wasserwerk, Trettachzeile      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Vorlage zur Beschlussfassung für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend des Zentren- und Einzelhandelskonzepts für den Bezirk Reinickendorf von Berlin vom Oktober 2019  
Enthält Anlagen
2323/XX  
Ö 4.2  
Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanentwurfs XX-228 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
2625/XX  
Ö 4.3  
Aufstellung des Bebauungsplans mit der Bezeichnung 12-64 für das Gelände zwischen Bürgerstraße, Provinzstraße, Granatenstraße und Bahnanlagen sowie für die Granatenstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
2626/XX  
Ö 4.4  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-63 für die Grundstücke Trettachzeile 3 / 19, Ziekowstraße79/85, Trepliner Weg 4 / 8G, die Flurstücke 754, 782, und 1824/6 der Flur 3, Gemarkung Wittenau sowie der anliegenden Straßenflächen des Trepliner Weges im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Borsigwalde  
Enthält Anlagen
2671/XX  
Ö 4.5  
Naturpark Schönholz  
1300/XX-01  
Ö 4.6  
Schulprojekte zum Erhalt des Waldbestandes anregen
2262/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt  wird ersucht, beim Forstamt Tegel und bei Reinickendorfer Schulen Kooperationen anzuregen. In gemeinsamen Projekten soll den Schülerinnen und Schülern die Bedeutung des Waldes und seiner Bewohner vermittelt werden. Ebenfalls soll im Rahmen der Projekte durch Pflanzungen von geeigneten Setzlingen an vom Förster ausgewählten Stellen zum Erhalt des Baumbestandes und zur Waldverjüngung beigetragen werden.

   
    13.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt  wird ersucht, beim Forstamt Tegel und bei Reinickendorfer Schulen Kooperationen anzuregen. In gemeinsamen Projekten soll den Schülerinnen und Schülern die Bedeutung des Waldes und seiner Bewohner vermittelt werden. Ebenfalls soll im Rahmen der Projekte durch Pflanzungen von geeigneten Setzlingen an vom Förster ausgewählten Stellen zum Erhalt des Baumbestandes und zur Waldverjüngung beigetragen werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung), an den Schulausschuss (Mitberatung) und an den Bauausschuss (Mitberatung)

 

   
    05.12.2019 - Schulausschuss
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Forstamt Tegel und bei Reinickendorfer Schulen Kooperationen anzuregen. In gemeinsamen Projekten soll den Schülerinnen und Schülern die Bedeutung des Waldes und seiner Bewohner vermittelt werden. Ebenfalls soll im Rahmen der Projekte durch Pflanzungen von geeigneten Setzlingen an vom Förster ausgewählten Stellen zum Erhalt des Baumbestandes und zur Waldverjüngung beigetragen werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Forstamt Tegel und bei Reinickendorfer Schulen Kooperationen anzuregen. In gemeinsamen Projekten soll den Schülerinnen und Schülern die Bedeutung des Waldes und seiner Bewohner vermittelt werden. Zum Beispiel könnten im Rahmen der Projekte durch Pflanzungen von geeigneten Setzlingen an vom Förster ausgewählten Stellen zum Erhalt des Baumbestandes und zur Waldverjüngung beigetragen werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 (CDU/AfD)   dagegen: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    07.01.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Forstamt Tegel und bei Reinickendorfer Schulen Kooperationen anzuregen. In gemeinsamen Projekten soll den Schülerinnen und Schülern die Bedeutung des Waldes und seiner Bewohner vermittelt werden. Ebenfalls soll im Rahmen der Projekte durch Pflanzungen von geeigneten Setzlingen an vom Förster ausgewählten Stellen zum Erhalt des Baumbestandes und zur Waldverjüngung beigetragen werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Forstamt Tegel und bei Reinickendorfer Schulen Kooperationen anzuregen. In gemeinsamen Projekten soll den Schülerinnen und Schülern die Bedeutung des Waldes und seiner Bewohner vermittelt werden. Zum Beispiel könnten im Rahmen der Projekte durch Pflanzungen von geeigneten Setzlingen an vom Förster ausgewählten Stellen zum Erhalt des Baumbestandes und zur Waldverjüngung beigetragen werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 (CDU/AfD)   dagegen: 5 (SPD/Linke)   Enthaltung: 2 (B90/Grüne/FDP)

   
    27.08.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Forstamt Tegel und bei Reinickendorfer Schulen Kooperationen anzuregen. In gemeinsamen Projekten soll den Schülerinnen und Schülern die Bedeutung des Waldes und seiner Bewohner vermittelt werden. Ebenfalls soll im Rahmen der Projekte durch Pflanzungen von geeigneten Setzlingen an vom Förster ausgewählten Stellen zum Erhalt des Baumbestandes und zur Waldverjüngung beigetragen werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Forstamt Tegel und bei Reinickendorfer Schulen Kooperationen anzuregen. In gemeinsamen Projekten soll den Schülerinnen und Schülern die Bedeutung des Waldes und seiner Bewohner vermittelt werden. Zum Beispiel könnten im Rahmen der Projekte durch Pflanzungen von geeigneten Setzlingen an vom Förster ausgewählten Stellen zum Erhalt des Baumbestandes und zur Waldverjüngung beigetragen werden.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/AfD)   dagegen: 1 (B90/Grüne)   Enthaltung: 1 (FDP)

   
    07.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Forstamt Tegel und bei Reinickendorfer Schulen Kooperationen anzuregen. In gemeinsamen Projekten soll den Schülerinnen und Schülern die Bedeutung des Waldes und seiner Bewohner vermittelt werden. Zum Beispiel könnten im Rahmen der Projekte durch Pflanzungen von geeigneten Setzlingen an vom Förster ausgewählten Stellen zum Erhalt des Baumbestandes und zur Waldverjüngung beigetragen werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4.7  
S-Bahnbahnhofdächer für Photovoltaikanlagen und Bienenlandschaften nutzen  
2269/XX  
Ö 4.8  
Reduzierung von CO2-Emissionen  
2378/XX  
Ö 4.9  
Verwaltungsinterner Klima-Wettbewerb  
2383/XX  
Ö 4.10  
Bienenfreundliche Bepflanzung auf Friedhöfen 1  
2607/XX  
Ö 4.11  
Bienenfreundliche Bepflanzung auf Friedhöfen 2  
2610/XX  
Ö 4.12  
Keine zusätzlichen Asylbewerberunterkünfte auf dem KBoN-Gelände  
2429/XX  
Ö 4.13  
Schumacher-Quartier - Durchführung von Architekturwettbewerben nach RPW 2013 für Gebäude blockweise  
2596/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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