Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 27.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 33. Sitzung vom 28.05.2020      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
(Auf Antrag der SPD-Fraktion): Bebauungsplanverfahren 12-63 Altes Wasserwerk, Trettachzeile      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Vorlage zur Beschlussfassung für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend des Zentren- und Einzelhandelskonzepts für den Bezirk Reinickendorf von Berlin vom Oktober 2019  
Enthält Anlagen
2323/XX  
Ö 4.2  
Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanentwurfs XX-228 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
2625/XX  
Ö 4.3  
Aufstellung des Bebauungsplans mit der Bezeichnung 12-64 für das Gelände zwischen Bürgerstraße, Provinzstraße, Granatenstraße und Bahnanlagen sowie für die Granatenstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
2626/XX  
Ö 4.4  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-63 für die Grundstücke Trettachzeile 3 / 19, Ziekowstraße79/85, Trepliner Weg 4 / 8G, die Flurstücke 754, 782, und 1824/6 der Flur 3, Gemarkung Wittenau sowie der anliegenden Straßenflächen des Trepliner Weges im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Borsigwalde  
Enthält Anlagen
2671/XX  
Ö 4.5  
Naturpark Schönholz  
1300/XX-01  
    13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.20 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.03.2019

- Drucksache Nr. 1300/XX - :

 

 Dem Bezirksamt wird empfohlen, die bereits bestehenden Planungen zur Entwicklung des Naturparks Schönholz auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs kurzfristig wieder aufzunehmen und das Gelände in Abstimmung mit den zuständigen Senatsverwaltungen zu einem Naturerlebnisraum zu entwickeln und dabei auch die Geschichte des Ortes in Zusammenarbeit mit der Stiftung Berliner Mauer im Rahmen des Mauergrünzuges erlebbar zu machen.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Bereits in den 80er-Jahren gab es umfangreiche Planungen, die den aufgegebenen Güterbahnhof Schönholz zu einem Naturpark entwickeln sollten. Bisher konnten diese Planungen jedoch nicht umgesetzt werden. Nach wie vor befindet sich die Fläche im Besitz der Deutschen Bahn und soll als Ausgleichsfläche für andere Bahnprojekte dienen. Bisher hat die Bahn noch kein Konzept für eine Nachnutzung vorgelegt.

 

In der Vergangenheit gab es einige Anlässe, sich nochmals intensiver mit der Fläche des Güterbahnhofs zu beschäftigen. Zum einen gab es auf Initiative der Senatsverwaltung die Aufnahme des Bahnhofes und der angrenzenden Flächen in Reinickendorf und Pankow in das Forschungsprojekt „Experimenteller Wohnungsbau (ExWoSt)“. Hierbei sollte untersucht werden, ob sich Flächen für den Wohnungsbau eignen könnten. Der Bezirk hat sich immer ablehnend zu einer möglichen Bebauung des Güterbahnhofes geäert. Dies sowohl in diesem Untersuchungsprogramm als auch bei Anfragen von Investoren. Das Forschungsprojekt ist mittlerweile abgeschlossen. Derzeit erarbeitet der Bezirk Pankow für seine Fläche im Rahmen eines Rahmenkonzeptes die weitere Nutzung dieses Bereiches.

 

In jüngster Vergangenheit wurden Reste der Berliner Mauer gefunden und im Zuge dieser Entdeckung mit der Stiftung Berliner Mauer Ortsbegehungen vorgenommen. Die Begutachtung hat ergeben, dass eine gefahrlose Zugänglichkeit nicht gewährleistet werden kann, zumal die Experten der Stiftung Berliner Mauer dringend davon abgeraten haben, hier einen weiteren Gedenkort analog zur Bernauer Straße einzurichten. Ziel sollte eine Dokumentation der Mauer sein und entsprechende Hinweise und Hinweistafeln im Zuge des Mauerweges. Derzeit werden von der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus im Lehrstuhl Denkmalpflege Überlegungen für eine mögliche Präsentation der Mauerreste erforscht.

 

Die Situation vor Ort ist nach wie vor von der ehemaligen Nutzung geprägt. Das bedeutet, dass sich noch zahlreiche bahntechnische Anlagen in Verbindung mit vermuteten Altlasten auf dem Gelände befinden, so dass ein Betreten respektive eine Öffnung für die Allgemeinheit nicht möglich sind.

 

Im Rahmen der geplanten Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn wurde geäert, dass derzeit die Bahn prüft, ob Teile des Güterbahnhofs Schönholz dafür geeignet sind, Stellflächen für zusätzliche Züge für den Einsatzort Gesundbrunnen zur Verfügung zu stellen.

 

Zusammenfassend ist also festzustellen, dass es verschiedene Initiativen für eine Nachnutzung des Güterbahnhofs gegeben hat, die letztendlich jedoch nicht zu einer abschließenden Klärung über die Zukunft des Güterbahnhofs geführt haben.

 

Ich bitte, die Drucksache Nr. 1300/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Frank Balzer

Bezirksbürgermeister

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

Abstimmungsergebnis

 

   
    28.05.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.8 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    27.08.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    24.09.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.03.2019

- Drucksache Nr. 1300/XX - :

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die bereits bestehenden Planungen zur Entwicklung des Naturparks Schönholz auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs kurzfristig wieder aufzunehmen und das Gelände in Abstimmung mit den zuständigen Senatsverwaltungen zu einem Naturerlebnisraum zu entwickeln und dabei auch die Geschichte des Ortes in Zusammenarbeit mit der Stiftung Berliner Mauer im Rahmen des Mauergrünzuges erlebbar zu machen.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Bereits in den 80er-Jahren gab es umfangreiche Planungen, die den aufgegebenen Güterbahnhof Schönholz zu einem Naturpark entwickeln sollten. Bisher konnten diese Planungen jedoch nicht umgesetzt werden. Nach wie vor befindet sich die Fläche im Besitz der Deutschen Bahn und soll als Ausgleichsfläche für andere Bahnprojekte dienen. Bisher hat die Bahn noch kein Konzept für eine Nachnutzung vorgelegt.

 

In der Vergangenheit gab es einige Anlässe, sich nochmals intensiver mit der Fläche des Güterbahnhofs zu beschäftigen. Zum einen gab es auf Initiative der Senatsverwaltung die Aufnahme des Bahnhofes und der angrenzenden Flächen in Reinickendorf und Pankow in das Forschungsprojekt „Experimenteller Wohnungsbau (ExWoSt)“. Hierbei sollte untersucht werden, ob sich Flächen für den Wohnungsbau eignen könnten. Der Bezirk hat sich immer ablehnend zu einer möglichen Bebauung des Güterbahnhofes geäert. Dies sowohl in diesem Untersuchungsprogramm als auch bei Anfragen von Investoren. Das Forschungsprojekt ist mittlerweile abgeschlossen. Derzeit erarbeitet der Bezirk Pankow für seine Fläche im Rahmen eines Rahmenkonzeptes die weitere Nutzung dieses Bereiches.

 

In jüngster Vergangenheit wurden Reste der Berliner Mauer gefunden und im Zuge dieser Entdeckung mit der Stiftung Berliner Mauer Ortsbegehungen vorgenommen. Die Begutachtung hat ergeben, dass eine gefahrlose Zugänglichkeit nicht gewährleistet werden kann, zumal die Experten der Stiftung Berliner Mauer dringend davon abgeraten haben, hier einen weiteren Gedenkort analog zur Bernauer Straße einzurichten. Ziel sollte eine Dokumentation der Mauer sein und entsprechende Hinweise und Hinweistafeln im Zuge des Mauerweges. Derzeit werden von der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus im Lehrstuhl Denkmalpflege Überlegungen für eine mögliche Präsentation der Mauerreste erforscht.

 

Die Situation vor Ort ist nach wie vor von der ehemaligen Nutzung geprägt. Das bedeutet, dass sich noch zahlreiche bahntechnische Anlagen in Verbindung mit vermuteten Altlasten auf dem Gelände befinden, so dass ein Betreten respektive eine Öffnung für die Allgemeinheit nicht möglich sind.

 

Im Rahmen der geplanten Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn wurde geäert, dass derzeit die Bahn prüft, ob Teile des Güterbahnhofs Schönholz dafür geeignet sind, Stellflächen für zusätzliche Züge für den Einsatzort Gesundbrunnen zur Verfügung zu stellen.

 

Zusammenfassend ist also festzustellen, dass es verschiedene Initiativen für eine Nachnutzung des Güterbahnhofs gegeben hat, die letztendlich jedoch nicht zu einer abschließenden Klärung über die Zukunft des Güterbahnhofs geführt haben.

 

Ich bitte, die Drucksache Nr. 1300/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Frank Balzer        

Bezirksbürgermeister 

 

 

Kenntnisnahme

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4.6  
Schulprojekte zum Erhalt des Waldbestandes anregen
2262/XX  
Ö 4.7  
S-Bahnbahnhofdächer für Photovoltaikanlagen und Bienenlandschaften nutzen  
2269/XX  
Ö 4.8  
Reduzierung von CO2-Emissionen  
2378/XX  
Ö 4.9  
Verwaltungsinterner Klima-Wettbewerb  
2383/XX  
Ö 4.10  
Bienenfreundliche Bepflanzung auf Friedhöfen 1  
2607/XX  
Ö 4.11  
Bienenfreundliche Bepflanzung auf Friedhöfen 2  
2610/XX  
Ö 4.12  
Keine zusätzlichen Asylbewerberunterkünfte auf dem KBoN-Gelände  
2429/XX  
Ö 4.13  
Schumacher-Quartier - Durchführung von Architekturwettbewerben nach RPW 2013 für Gebäude blockweise  
2596/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen