Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 25.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 34. Sitzung vom 02.06.2020      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Auf Antrag der Fraktion B90/ Die Grünen: Welche personellen Beeinträchtigungen gibt es aufgrund von Corona im Grünflachenamt, bezüglich der Grünflächenpflege, besonders in den Bereichen Lübarser Höhe, Klötzebecken, Steinbergpark, sowie bei der Freihaltung von Radwegen ?      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Bessere Wegeverbindungen in Lübars  
2617/XX  
Ö 4.2  
Einrichtung einer Informationsplattform über geplante Baumfällungen in Reinickendorf  
2173/XX  
Ö 4.3  
Beflaggung vor Schulen  
2307/XX  
Ö 4.4  
Pfützenbildung am Falkenplatz  
2310/XX  
Ö 4.5  
Alle Straßen in der Cité Guynemer öffentlich-rechtlich widmen  
2361/XX  
Ö 4.6  
"Blaue Augen" in Reinickendorf  
2367/XX  
Ö 4.7  
Solardächer auf Schulen  
2379/XX  
Ö 4.8  
Straßenbaumpflegegeld auf 85 € erhöhen  
2428/XX  
Ö 4.9  
Nachpflanzung von Straßenbäumen am Sportplatz Borsigwalde in der Tietzstraße  
2432/XX  
Ö 4.10  
Zukunft denken, Ladeinfrastruktur schaffen  
2437/XX  
Ö 4.11  
Atrium der Ringelnatz-Grundschule nach Baumaßnahme wiederherstellen  
2438/XX  
Ö 4.12  
Schulgarten der Ringelnatz-Grundschule  
2441/XX  
Ö 4.13  
Dienstlastenfahrrad für Bezirksamt  
2439/XX  
Ö 4.14  
Stellplätze für Lastenfahrräder in Reinickendorf vorsehen  
2434/XX  
Ö 4.15  
Konzept zu einer umweltfreundlichen Entwicklung der öffentlichen Sportstätten des Bezirks  
2447/XX  
Ö 4.16  
Reinickendorf braucht ISS mit eigener Oberstufe am Waidmannsluster Damm  
2481/XX  
Ö 4.17  
Sichere Überquerung am Senftenberger Ring zwischen dem Märkischen Zentrum (Nordausgang) und der Skateranlage  
2207/XX  
Ö 4.18  
Amerikanische Faulbrut in Reinickendorf bekämpfen  
1867/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut verstärkt auf die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen in Form des Kunstschwarmverfahrens zu setzen und unter keinen Umständen ein Abtöten von klinisch und labordiagnostisch als gesund zu betrachtenden Bienenvölkern infolge einer potenziellen Ansteckungsgefahr anzuordnen. Bei allen bezirklichen Maßnahmen soll der Imkerverein Reinickendorf-Mitte e.V. als Kooperationspartner einbezogen werden. Zudem soll bei der Bewertung der Persönlichkeit des Imkers/der Imkerin im Rahmen von Einzelfallentscheidungen auch die Mitgliedschaft in dem Imkerverein Reinickendorf-Mitte e.V. bzw. einem anderen dem Imkerverband Berlin e.V. angehörigen Imkerverein positiv berücksichtigt werden. 
 

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.18 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut verstärkt auf die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen in Form des Kunstschwarmverfahrens zu setzen und unter keinen Umständen ein Abtöten von klinisch und labordiagnostisch als gesund zu betrachtenden Bienenvölkern infolge einer potenziellen Ansteckungsgefahr anzuordnen. Bei allen bezirklichen Maßnahmen soll der Imkerverein Reinickendorf-Mitte e.V. als Kooperationspartner einbezogen werden. Zudem soll bei der Bewertung der Persönlichkeit des Imkers/der Imkerin im Rahmen von Einzelfallentscheidungen auch die Mitgliedschaft in dem Imkerverein Reinickendorf-Mitte e.V. bzw. einem anderen dem Imkerverband Berlin e.V. angehörigen Imkerverein positiv berücksichtigt werden. 
 

Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: AfD   Enthaltung: 0

   
    27.05.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 6.14 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut verstärkt auf die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen in Form des Kunstschwarmverfahrens zu setzen und unter keinen Umständen ein Abtöten von klinisch und labordiagnostisch als gesund zu betrachtenden Bienenvölkern infolge einer potenziellen Ansteckungsgefahr anzuordnen. Bei allen bezirklichen Maßnahmen soll der Imkerverein Reinickendorf-Mitte e.V. als Kooperationspartner einbezogen werden. Zudem soll bei der Bewertung der Persönlichkeit des Imkers/der Imkerin im Rahmen von Einzelfallentscheidungen auch die Mitgliedschaft in dem Imkerverein Reinickendorf-Mitte e.V. bzw. einem anderen dem Imkerverband Berlin e.V. angehörigen Imkerverein positiv berücksichtigt werden. 
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    16.09.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.11 - vertagt
   

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    22.11.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.01.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    17.02.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    18.05.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut verstärkt auf die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen in Form des Kunstschwarmverfahrens zu setzen und unter keinen Umständen ein Abtöten von klinisch und labordiagnostisch als gesund zu betrachtenden Bienenvölkern infolge einer potenziellen Ansteckungsgefahr anzuordnen. Bei allen bezirklichen Maßnahmen soll der Imkerverein Reinickendorf-Mitte e.V. als Kooperationspartner einbezogen werden. Zudem soll bei der Bewertung der Persönlichkeit des Imkers/der Imkerin im Rahmen von Einzelfallentscheidungen auch die Mitgliedschaft in dem Imkerverein Reinickendorf-Mitte e.V. bzw. einem anderen dem Imkerverband Berlin e.V. angehörigen Imkerverein positiv berücksichtigt werden. 
 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    25.08.2020 - Bauausschuss
    Ö 4.18 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    01.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut verstärkt auf die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen in Form des Kunstschwarmverfahrens zu setzen und unter keinen Umständen ein Abtöten von klinisch und labordiagnostisch als gesund zu betrachtenden Bienenvölkern infolge einer potenziellen Ansteckungsgefahr anzuordnen. Bei allen bezirklichen Maßnahmen soll der Imkerverein Reinickendorf-Mitte e.V. als Kooperationspartner einbezogen werden. Zudem soll bei der Bewertung der Persönlichkeit des Imkers/der Imkerin im Rahmen von Einzelfallentscheidungen auch die Mitgliedschaft in dem Imkerverein Reinickendorf-Mitte e.V. bzw. einem anderen dem Imkerverband Berlin e.V. angehörigen Imkerverein positiv berücksichtigt werden. 
 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    07.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut verstärkt auf die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen in Form des Kunstschwarmverfahrens zu setzen und unter keinen Umständen ein Abtöten von klinisch und labordiagnostisch als gesund zu betrachtenden Bienenvölkern infolge einer potenziellen Ansteckungsgefahr anzuordnen. Bei allen bezirklichen Maßnahmen soll der Imkerverein Reinickendorf-Mitte e.V. als Kooperationspartner einbezogen werden. Zudem soll bei der Bewertung der Persönlichkeit des Imkers/der Imkerin im Rahmen von Einzelfallentscheidungen auch die Mitgliedschaft in dem Imkerverein Reinickendorf-Mitte e.V. bzw. einem anderen dem Imkerverband Berlin e.V. angehörigen Imkerverein positiv berücksichtigt werden. 
 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4.19  
Baumlücke schließen  
1974/XX  
Ö 4.20  
Trampelpfade in ordentliche Wege umgestalten  
Enthält Anlagen
2168/XX  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen