Auszug - Beflaggung vor Schulen  

 
 
35. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 4.3
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 25.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf
2307/XX Beflaggung vor Schulen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:AfD-Fraktion - Wiedenhaupt, Rolf/Schmiedel, Rino 
Drucksache-Art: Empfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Herr Mey (AfD) begründet

Frau Senftleben (FDP) spricht

Herr Collé (SPD) spricht

Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass vor Schulen dauerhaft drei Fahnenmasten aufgestellt werden, die mit der Deutschlandflagge, der Berliner Flagge und der Europaflagge belegt werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)    dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

  
 

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