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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften von folgenden Sitzungen:
19.08.2019, 16.09.2019, 08.11.2019, 18.11.2019, 22.11.2019, 06.01.2020 und 17.02.2020 |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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Ausreisepflichtige Personen konsequent abschieben
- AfD Fraktionhat Überweisung beantragt - |
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0954/XX-01 |
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Ö 3.2 |
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Tierschutzrechtliche Verstöße auf der Terraristikbörse unterbinden |
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1853/XX |
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Ö 3.3 |
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Amerikanische Faulbrut in Reinickendorf bekämpfen |
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1867/XX |
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Ö 3.4 |
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Gehwegparken zwischen der Straße nach der Höhe und Hochjagdstraße aufheben |
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1907/XX-01 |
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Ö 3.5 |
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Akustische Ansage |
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1915/XX-01 |
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Ö 3.6 |
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Ballot Bins - Zigarettenkippen in den Kasten |
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2256/XX |
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Ö 3.7 |
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Polizeiwache in Tegel (Abschnitt 11) sicherer machen |
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2292/XX |
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Ö 3.8 |
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Glascontainer in der Neheimer Straße |
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2308/XX |
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Ö 3.9 |
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Meldungen über das "Ordnungsamt-Online" ernst nehmen! |
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2311/XX |
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Ö 3.10 |
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Datenbank für barrierefreie Wohnungen |
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2312/XX |
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Ö 3.11 |
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Regelmäßige Berichte |
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2313/XX |
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Ö 3.12 |
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Heiratstermine jeden Samstag in der Heiratssaison ermöglichen |
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2316/XX |
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Ö 3.13 |
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Neubau einer Polizeidienststelle für Tegel (Abschnitt 11) |
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2317/XX |
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Ö 3.14 |
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Mieterberatung durch das Bezirksamt |
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2320/XX |
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Ö 3.15 |
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Kein offener Vollzug für Sicherungsverwahrte in Reinickendorf |
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2331/XX |
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Ö 3.16 |
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Kostenfreie Unterlagen zur Ausübung der Kontrollfunktion durch die BVV |
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2334/XX |
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Ö 3.17 |
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Schwerpunkteinsätze des Ordnungsamtes in Bezug auf Verkehrsordnungswidrigkeiten durchführen |
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2370/XX |
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Ö 3.18 |
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Fahrradwracks schneller aus dem öffentlichen Raum entfernen |
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2373/XX |
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Ö 3.19 |
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Effizienter Umgang mit illegalen Müllablagen |
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2409/XX |
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Ö 3.20 |
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Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Hilfsorganisationen besser schützen |
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2414/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass dieser zusätzliche Maßnahmen ergreift, um die Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Hilfsorganisationen im Dienst besser zu schützen, deren Arbeitsalltag sicherer zu machen und die Anerkennung ihres Dienstes für die Gesellschaft zu steigern. Dazu sollten u.a. folgende Maßnahmen in Betracht gezogen werden: - Werbekampagnen im öffentlichen Raum für mehr Respekt gegenüber Einsatzkräften - zusätzliche Präventionsangebote an Schulen, die den Respekt gegenüber Einsatzkräften fördern - Ausweitung der Angebote von Konflikttrainings für Einsatzkräfte - bessere Schutzausrüstung für Einsatzkräfte - Übernahme von Schmerzensgeldansprüchen von Einsatzkräften, die im Dienst angegriffen wurden und deren Forderungen sich nicht gegenüber den Schädigern durchsetzen lassen - Gewährung von Sonderurlaub in angemessenem Umfang für Einsatzkräfte, die Opfer eines Übergriffs geworden sind |
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15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.12 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass dieser zusätzliche Maßnahmen ergreift, um die Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Hilfsorganisationen im Dienst besser zu schützen, deren Arbeitsalltag sicherer zu machen und die Anerkennung ihres Dienstes für die Gesellschaft zu steigern. Dazu sollten u.a. folgende Maßnahmen in Betracht gezogen werden: -Werbekampagnen im öffentlichen Raum für mehr Respekt gegenüber Einsatzkräften -zusätzliche Präventionsangebote an Schulen, die den Respekt gegenüber Einsatzkräften fördern -Ausweitung der Angebote von Konflikttrainings für Einsatzkräfte -bessere Schutzausrüstung für Einsatzkräfte -Übernahme von Schmerzensgeldansprüchen von Einsatzkräften, die im Dienst angegriffen wurden und deren Forderungen sich nicht gegenüber den Schädigern durchsetzen lassen -Gewährung von Sonderurlaub in angemessenem Umfang für Einsatzkräfte, die Opfer eines Übergriffs geworden sind Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungs-angelegenheiten
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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17.02.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.21 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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18.05.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.20 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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19.06.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass dieser zusätzliche Maßnahmen ergreift, um die Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Hilfsorganisationen im Dienst besser zu schützen, deren Arbeitsalltag sicherer zu machen und die Anerkennung ihres Dienstes für die Gesellschaft zu steigern. Dazu sollten u.a. folgende Maßnahmen in Betracht gezogen werden: - Werbekampagnen im öffentlichen Raum für mehr Respekt gegenüber Einsatzkräften - zusätzliche Präventionsangebote an Schulen, die den Respekt gegenüber Einsatzkräften fördern - Ausweitung der Angebote von Konflikttrainings für Einsatzkräfte - bessere Schutzausrüstung für Einsatzkräfte - Übernahme von Schmerzensgeldansprüchen von Einsatzkräften, die im Dienst angegriffen wurden und deren Forderungen sich nicht gegenüber den Schädigern durchsetzen lassen - Gewährung von Sonderurlaub in angemessenem Umfang für Einsatzkräfte, die Opfer eines Übergriffs geworden sind in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass dieser zusätzliche Maßnahmen ergreift, um die Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Hilfsorganisationen im Dienst besser zu schützen, deren Arbeitsalltag sicherer zu machen und die Anerkennung ihres Dienstes für die Gesellschaft zu steigern. anzunehmen.
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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12.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.32 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass dieser zusätzliche Maßnahmen ergreift, um die Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Hilfsorganisationen im Dienst besser zu schützen, deren Arbeitsalltag sicherer zu machen und die Anerkennung ihres Dienstes für die Gesellschaft zu steigern. Gemäß Konsensliste Annahme
Abstimmungsergebnis
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Ö 3.21 |
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Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung vom 01.06.2016 bis zum 31.12.2019 |
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2419/XX |
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Ö 3.22 |
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Ordnungsamt-App auf die Bedürfnisse der Nutzer/-innen hin fortentwickeln |
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2435/XX |
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Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 5 |
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Verschiedenes |
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