Tagesordnung - 43. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 43. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 02.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 25. Sitzung vom 05.11.2018, der 34. Sitzung vom 05.08.2019, der 35. Sitzung vom 15.08.2019, der 36. Sitzung vom 16.08.2019, der 37. Sitzung vom 02.09.2019, der 38. Sitzung vom 03.09.2019, der 39. Sitzung vom 30.09.2019, der 41. Sitzung vom 02.12.2019 und der 42. Sitzung vom 20.01.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Mittel für Straßensanierungen verdoppeln  
2055/XX  
Ö 3.2  
Inklusive Sportanlagen
Enthält Anlagen
2094/XX  
Ö 3.3  
Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz
2166/XX  
Ö 3.4  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
2297/XX  
Ö 3.5  
Bezirkliche Kontrolle von Förderprogrammen und Sondermitteln  
2376/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV regelmäßig zum 31.01. und 31.10. eines Jahres Bericht über die geplante Verwendung und  Ausschöpfung der vom Senat zur Verfügung gestellten finanziellen Sonderzuwendungen zu erstatten.

   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV regelmäßig zum 31.01. und 31.10. eines Jahres Bericht über die geplante Verwendung und  Ausschöpfung der vom Senat zur Verfügung gestellten finanziellen Sonderzuwendungen zu erstatten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss

 

   
    02.03.2020 - Hauptausschuss
    Ö 3.5 - erledigt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV regelmäßig zum 31.01. und 31.10. eines Jahres Bericht über die geplante Verwendung und  Ausschöpfung der vom Senat zur Verfügung gestellten finanziellen Sonderzuwendungen zu erstatten.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.15 - erledigt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV regelmäßig zum 31.01. und 31.10. eines Jahres Bericht über die geplante Verwendung und  Ausschöpfung der vom Senat zur Verfügung gestellten finanziellen Sonderzuwendungen zu erstatten.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

Abstimmungsergebnis

 

Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
N 4       (nichtöffentlich)      
N 4.1       (nichtöffentlich)      
N 4.2       (nichtöffentlich)      
                 
 
 

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