Auszug - Mittel für Straßensanierungen verdoppeln  

 
 
43. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 02.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
2055/XX Mittel für Straßensanierungen verdoppeln
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Siesmayer, Tobias / Weser, Lorenz / Marten, Frank - CDU-Fraktion 
Drucksache-Art: Empfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Herr Lederle erklärt, dass die Mittel anderweitig gebraucht werden.

 

Herr Westerkampt spricht sich gegen die Empfehlung aus, da eine Erklärung fehlt, woher die Mittel genommen werden sollen.

 

Frau Burk äußert, dass die bisherigen Mittel nicht verwendet werden konnten, weil Personal und Dienstleister fehlen.

 

Frau Senftleben spricht sich für eine Enthaltung aus, da mehr Geld zwar wünschenswert, aber hier in diesem Fall nicht umsetzbar wäre.

Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die bisher im Rahmen des Sonderprogramms Straßensanierung zur Verfügung gestellten Mittel mindestens verdoppelt werden und dem Bezirkshaushalt künftig direkt zur Verfügung gestellt werden. 

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (CDU/AfD)    dagegen: 2 (B90/Grüne/Linke)    Enthaltung: 4 (SPD/FDP)

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang