| TOP |
|
 |
Betreff |
Drucksache |
|
| Ö 1 |
|
|
 |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
|
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
|
Genehmigung der Niederschriften der 25. Sitzung vom 05.11.2018, der 34. Sitzung vom 05.08.2019, der 35. Sitzung vom 15.08.2019, der 36. Sitzung vom 16.08.2019, der 37. Sitzung vom 02.09.2019, der 38. Sitzung vom 03.09.2019, der 39. Sitzung vom 30.09.2019, der 41. Sitzung vom 02.12.2019 und der 42. Sitzung vom 20.01.2020 |
|
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
|
Beratung von Drucksachen |
|
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
|
Mittel für Straßensanierungen verdoppeln |
|
|
2055/XX |
|
| Ö 3.2 |
|
|
|
Inklusive Sportanlagen |
 |
|
2094/XX |
|
| Ö 3.3 |
|
|
|
Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz |
|
|
2166/XX |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, jährlich ein Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz zu organisieren. Verschiedene Künstlerinnen und Künstler können so in den Sommermonaten den Platz beleben und seine Attraktivität steigern. Ein auszulobender Preis soll die Künstlerinnen und Künstler zur Teilnahme motivieren. |
| |
|
| |
|
23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 12.9 - überwiesen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, jährlich ein Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz zu organisieren. Verschiedene Künstlerinnen und Künstler können so in den Sommermonaten den Platz beleben und seine Attraktivität steigern. Ein auszulobender Preis soll die Künstlerinnen und Künstler zur Teilnahme motivieren. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung), an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung) und an den Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung (Mitberatung) |
| |
|
| |
|
20.11.2019 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung |
| |
|
Ö 5.2 - vertagt |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
21.11.2019 - Ausschuss für Sozialraumorientierung |
| |
|
Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, jährlich ein Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz zu organisieren. Verschiedene Künstlerinnen und Künstler können so in den Sommermonaten den Platz beleben und seine Attraktivität steigern. Ein auszulobender Preis soll die Künstlerinnen und Künstler zur Teilnahme motivieren. in folgender geänderter Fassung:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst gemeinsam mit dem Quartiersmanagement und/oder dem Geschäftsstraßenmanagement jährlich ein Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz zu organisieren. Verschiedene Künstlerinnen und Künstler können so in den Sommermonaten den Platz beleben und seine Attraktivität steigern. Ein auszulobender Preis soll die Künstlerinnen und Künstler zur Teilnahme motivieren. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 9 (SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 4 (CDU) |
| |
|
| |
|
19.02.2020 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung |
| |
|
Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
| |
|
BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, jährlich ein Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz zu organisieren. Verschiedene Künstlerinnen und Künstler können so in den Sommermonaten den Platz beleben und seine Attraktivität steigern. Ein auszulobender Preis soll die Künstlerinnen und Künstler zur Teilnahme motivieren. in folgender geänderter Fassung:
Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst gemeinsam mit dem Quartiersmanagement und/oder dem Geschäftsstraßenmanagement jährlich ein Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz zu organisieren. Verschiedene Künstlerinnen und Künstler können so in den Sommermonaten den Platz beleben und seine Attraktivität steigern. Ein auszulobender Preis soll die Künstlerinnen und Künstler zur Teilnahme motivieren. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 10 (1 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 5 (CDU) Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
02.03.2020 - Hauptausschuss |
| |
|
Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
| |
|
BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, jährlich ein Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz zu organisieren. Verschiedene Künstlerinnen und Künstler können so in den Sommermonaten den Platz beleben und seine Attraktivität steigern. Ein auszulobender Preis soll die Künstlerinnen und Künstler zur Teilnahme motivieren. in folgender geänderter Fassung:
Dem Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, gemeinsam mit dem Quartiersmanagement und/oder dem Geschäftsstraßenmanagement jährlich ein Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz zu organisieren. Verschiedene Künstlerinnen und Künstler können so in den Sommermonaten den Platz beleben und seine Attraktivität steigern. Diese Aktion soll nach zwei Jahren evaluiert werden. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 11 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 2 (AfD) |
| |
|
| |
|
13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
| |
|
BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, gemeinsam mit dem Quartiersmanagement und/oder dem Geschäftsstraßenmanagement jährlich ein Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz zu organisieren. Verschiedene Künstlerinnen und Künstler können so in den Sommermonaten den Platz beleben und seine Attraktivität steigern. Diese Aktion soll nach zwei Jahren evaluiert werden. Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 3.4 |
|
|
|
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2018
|
|
|
2297/XX |
|
| Ö 3.5 |
|
|
|
Bezirkliche Kontrolle von Förderprogrammen und Sondermitteln |
|
|
2376/XX |
|
| Ö 5 |
|
|
|
Bericht aus dem Bezirksamt |
|
|
|
|
| Ö 6 |
|
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
|
| N 4 |
|
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
| N 4.1 |
|
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
| N 4.2 |
|
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
|
DGS
Leichte Sprache
