Tagesordnung - 43. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 43. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 02.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 25. Sitzung vom 05.11.2018, der 34. Sitzung vom 05.08.2019, der 35. Sitzung vom 15.08.2019, der 36. Sitzung vom 16.08.2019, der 37. Sitzung vom 02.09.2019, der 38. Sitzung vom 03.09.2019, der 39. Sitzung vom 30.09.2019, der 41. Sitzung vom 02.12.2019 und der 42. Sitzung vom 20.01.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Mittel für Straßensanierungen verdoppeln  
2055/XX  
Ö 3.2  
Inklusive Sportanlagen
Enthält Anlagen
2094/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig beim Neubau, bei der Planung und bei der Sanierung von Sportstätten nur noch inklusive Sportanlagen zu schaffen. Dabei sollte der Kriterienkatalog des Netzwerks Sport und Inklusion angewendet werden.

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig beim Neubau, bei der Planung und bei der Sanierung von Sportstätten nur noch inklusive Sportanlagen zu schaffen. Dabei sollte der Kriterienkatalog des Netzwerks Sport und Inklusion angewendet werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung), an den Bauausschuss (Mitberatung) und an den Sportausschuss (Mitberatung)

 

 

   
    09.09.2019 - Sportausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig beim Neubau, bei der Planung und bei der Sanierung von Sportstätten nur noch inklusive Sportanlagen zu schaffen. Dabei sollte der Kriterienkatalog des Netzwerks Sport und Inklusion angewendet werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig beim Neubau, bei der Planung und bei der Sanierung von Sportstätten inklusive Sportanlagen zu schaffen. Dabei sollte der Kriterienkatalog des Netzwerks Sport und Inklusion berücksichtigt werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.01.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig beim Neubau, bei der Planung und bei der Sanierung von Sportstätten nur noch inklusive Sportanlagen zu schaffen. Dabei sollte der Kriterienkatalog des Netzwerks Sport und Inklusion angewendet werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig beim Neubau, bei der Planung und bei der Sanierung von Sportstätten inklusive Sportanlagen zu schaffen. Dabei sollte der Kriterienkatalog des Netzwerks Sport und Inklusion angewendet werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    02.03.2020 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig beim Neubau, bei der Planung und bei der Sanierung von Sportstätten nur noch inklusive Sportanlagen zu schaffen. Dabei sollte der Kriterienkatalog des Netzwerks Sport und Inklusion angewendet werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig beim Neubau, bei der Planung und bei der Sanierung von Sportstätten inklusive Sportanlagen zu schaffen. Dabei sollte der Kriterienkatalog des Netzwerks Sport und Inklusion angewendet werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig beim Neubau, bei der Planung und bei der Sanierung von Sportstätten inklusive Sportanlagen zu schaffen. Dabei sollte der Kriterienkatalog des Netzwerks Sport und Inklusion angewendet werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.3  
Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz
2166/XX  
Ö 3.4  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
2297/XX  
Ö 3.5  
Bezirkliche Kontrolle von Förderprogrammen und Sondermitteln  
2376/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
N 4       (nichtöffentlich)      
N 4.1       (nichtöffentlich)      
N 4.2       (nichtöffentlich)      
                 
 
 

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