Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 13.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Sitzungsende 19:30
Anlagen:
Stellungnahme Eltern Grundschule Glienicke Waldseeviertel_öff

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung vom 09.01.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Schutz der Menschen im Waldseeviertel  
2258/XX  
Ö 3.2  
Temporäre Modalfilter für Verkehrsberuhigung und -sicherheit im Waldseeviertel  
2270/XX  
Ö 3.3  
Durchgangsverkehr im Waldseeviertel: Auswirkungen einer Schließung analysieren  
2358/XX  
Ö 3.4  
Einrichtung temporärer Spielstraßen  
2174/XX  
Ö 3.5  
Sicherer Übergang und eindeutige Parkregelung in der Glienicker Straße  
2175/XX  
Ö 3.6  
Bessere Sicht an der BAB-Auffahrt Holzhauser Str. für Linksabbieger  
2176/XX  
Ö 3.7  
Mehr Verkehrssicherheit im Oraniendamm  
2180/XX  
Ö 3.8  
Mehr Fahrradständer für den U-Bahnhof Holzhauser Straße  
2182/XX  
Ö 3.9  
Verkehrsberuhigung für den Mescheder Weg  
2183/XX  
Ö 3.10  
Bauliche Fahrplanänderungen bei der S-Bahn wieder sehbehindertengerechter auf den Bahnhöfen aushängen  
2184/XX  
Ö 3.11  
Barrierefreiheit in der Berliner Straße/ Almutstraße  
2186/XX  
Ö 3.12  
Strandbad Tegel - Busanbindung wiederherstellen  
2191/XX  
Ö 3.13  
Strandbad Tegel - Waldparkplatz instandsetzen, mehr Parkplätze schaffen  
2192/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständen Stellen dafür einzusetzen, dass - unabhängig davon, ob der Betrieb durch die BBB oder einen privaten Betreiber erfolgt - der vor dem Strandbad Tegel befindliche Waldparkplatz erneuert und dauerhaft mehr Parkraum geschaffen wird, wobei dies bspw. nach dem Vorbild des ehemaligen Waldparkplatzes am Forsthaus Paulsborn in Dahlem erfolgen könnte. Darüber hinaus ist eine teilweise Exklusivnutzung für Gäste des Strandbads Tegel zu prüfen.

 

 

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständen Stellen dafür einzusetzen, dass - unabhängig davon, ob der Betrieb durch die BBB oder einen privaten Betreiber erfolgt - der vor dem Strandbad Tegel befindliche Waldparkplatz erneuert und dauerhaft mehr Parkraum geschaffen wird, wobei dies bspw. nach dem Vorbild des ehemaligen Waldparkplatzes am Forsthaus Paulsborn in Dahlem erfolgen könnte. Darüber hinaus ist eine teilweise Exklusivnutzung für Gäste des Strandbads Tegel zu prüfen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

 

 

   
    12.12.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.18 - vertagt
   

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    09.01.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.10 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.02.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.13 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständen Stellen dafür einzusetzen, dass - unabhängig davon, ob der Betrieb durch die BBB oder einen privaten Betreiber erfolgt - der vor dem Strandbad Tegel befindliche Waldparkplatz erneuert und dauerhaft mehr Parkraum geschaffen wird, wobei dies bspw. nach dem Vorbild des ehemaligen Waldparkplatzes am Forsthaus Paulsborn in Dahlem erfolgen könnte. Darüber hinaus ist eine teilweise Exklusivnutzung für Gäste des Strandbads Tegel zu prüfen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständen Stellen dafür einzusetzen, dass - unabhängig davon, ob der Betrieb durch die BBB oder einen privaten Betreiber erfolgt - der vor dem Strandbad Tegel befindliche Waldparkplatz erneuert und damit mehr Parkraum geschaffen wird, wobei dies bspw. nach dem Vorbild des ehemaligen Waldparkplatzes am Forsthaus Paulsborn in Dahlem erfolgen könnte. Darüber hinaus ist eine teilweise Exklusivnutzung für Gäste des Strandbads Tegel zu prüfen.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 (CDU/AfD/FDP)    dagegen: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)    Enthaltung: 0

   
    01.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 4.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständen Stellen dafür einzusetzen, dass - unabhängig davon, ob der Betrieb durch die BBB oder einen privaten Betreiber erfolgt - der vor dem Strandbad Tegel befindliche Waldparkplatz erneuert und dauerhaft mehr Parkraum geschaffen wird, wobei dies bspw. nach dem Vorbild des ehemaligen Waldparkplatzes am Forsthaus Paulsborn in Dahlem erfolgen könnte. Darüber hinaus ist eine teilweise Exklusivnutzung für Gäste des Strandbads Tegel zu prüfen.

 

In folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständen Stellen dafür einzusetzen, dass - unabhängig davon, ob der Betrieb durch die BBB oder einen privaten Betreiber erfolgt - der vor dem Strandbad Tegel befindliche Waldparkplatz erneuert und dadurch dauerhaft mehr Parkraum geschaffen wird, wobei dies bspw. nach dem Vorbild des ehemaligen Waldparkplatzes am Forsthaus Paulsborn in Dahlem erfolgen könnte. Darüber hinaus ist eine teilweise Exklusivnutzung für Gäste des Strandbads Tegel zu prüfen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 1 (B90/Grüne)

   
    07.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.9 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.14 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    09.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.9 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    11.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständen Stellen dafür einzusetzen, dass - unabhängig davon, ob der Betrieb durch die BBB oder einen privaten Betreiber erfolgt - der vor dem Strandbad Tegel befindliche Waldparkplatz erneuert und dadurch dauerhaft mehr Parkraum geschaffen wird, wobei dies bspw. nach dem Vorbild des ehemaligen Waldparkplatzes am Forsthaus Paulsborn in Dahlem erfolgen könnte. Darüber hinaus ist eine teilweise Exklusivnutzung für Gäste des Strandbads Tegel zu prüfen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/AfD/FDP   dagegen: SPD/B90/Grüne/Linke    Enthaltung: 0

Ö 3.14  
Strandbad Tegel - Mehr Fahrradabstellanlagen zur Verfügung stellen  
2193/XX  
Ö 3.15  
Gelbe Säcke  
2240/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn - Sachstand und Maßnahmen im Bezirk Reinickendorf      
Ö 4.2  
Festlegung von Prioritäten und zusätzlichen Sitzungsterminen      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen