Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
31. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 13.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Sitzungsende 19:30
 
Wortprotokoll
Beschluss
Wortprotokoll

- Hinweis auf Tonaufzeichnung zwecks Protokollerstellung

- BVG lässt sich entschuldigen. Statement zu TOP 3.12 liegt vor.

- Hr. Weser begrüßt zahlreiche Bürger aus dem Waldseeviertel und Glienicke

- Ein Initiativantrag zum Waldseeviertel aus der Mitte des Ausschusses liegt den Mitgliedern zur Beschlussfassung vor.

- TOP 3.1, 3.2, 3.3 werden zusammen mit dem Initiativantrag aufgerufen werden. Eine ausführliche Debatte ist nicht mehr erforderlich, da dies bereits ausführlich in der Sitzung vom 9.1.2020 erfolgte.

- TOP 3.15 soll vorgezogen werden.

- Die SPD-Fraktion bittet, TOP 3.9 zu vertagen.

- Die Schriftführung übernimmt Frau Angela Budweg (SPD).

Beschluss

 

  
 

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