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Auszug - Mehr Verkehrssicherheit im Oraniendamm
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3. (letzter) Satz soll gestrichen werden.
Abstimmung über die geänderte Fassung:
dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 7 (CDU/AfD) Enthaltung: 0 Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Erschließung des ALDI- und dm-Parkplatzes im Oraniendamm 45-46 verkehrssicher zu gestalten. Dabei ist besonders der Bereich zwischen der Zufahrt und der Bushaltestelle vom ruhenden Verkehr freizuhalten. Zudem sollte geprüft werden, ob die Ausfahrt ausschließlich über die Düsterhauptstraße – Dianastraße erfolgen kann.
Ablehnung Abstimmungsergebnis:
dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 7 (CDU/AfD) Enthaltung: 1 (Linke) |
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