Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 13.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Sitzungsende 19:30
Anlagen:
Stellungnahme Eltern Grundschule Glienicke Waldseeviertel_öff
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung vom 09.01.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Schutz der Menschen im Waldseeviertel  
2258/XX  
Ö 3.2  
Temporäre Modalfilter für Verkehrsberuhigung und -sicherheit im Waldseeviertel  
2270/XX  
Ö 3.3  
Durchgangsverkehr im Waldseeviertel: Auswirkungen einer Schließung analysieren  
2358/XX  
Ö 3.4  
Einrichtung temporärer Spielstraßen  
2174/XX  
Ö 3.5  
Sicherer Übergang und eindeutige Parkregelung in der Glienicker Straße  
2175/XX  
Ö 3.6  
Bessere Sicht an der BAB-Auffahrt Holzhauser Str. für Linksabbieger  
2176/XX  
Ö 3.7  
Mehr Verkehrssicherheit im Oraniendamm  
2180/XX  
Ö 3.8  
Mehr Fahrradständer für den U-Bahnhof Holzhauser Straße  
2182/XX  
Ö 3.9  
Verkehrsberuhigung für den Mescheder Weg  
2183/XX  
Ö 3.10  
Bauliche Fahrplanänderungen bei der S-Bahn wieder sehbehindertengerechter auf den Bahnhöfen aushängen  
2184/XX  
Ö 3.11  
Barrierefreiheit in der Berliner Straße/ Almutstraße  
2186/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, mit welchen Maßnahmen der Gehweg an der Berliner Straße 20 bis zur Einmündung Almutstraße verbreitert und damit auch für Menschen mit Handicap passierbar gemacht werden könnte.

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.21 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, mit welchen Maßnahmen der Gehweg an der Berliner Straße 20 bis zur Einmündung Almutstraße verbreitert und damit auch für Menschen mit Handicap passierbar gemacht werden könnte.

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

 
   
    12.12.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.16 - vertagt
   

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    09.01.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    13.02.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, mit welchen Maßnahmen der Gehweg an der Berliner Straße 20 bis zur Einmündung Almutstraße verbreitert und damit auch für Menschen mit Handicap passierbar gemacht werden könnte.

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0
   
    01.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 4.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, mit welchen Maßnahmen der Gehweg an der Berliner Straße 20 bis zur Einmündung Almutstraße verbreitert und damit auch für Menschen mit Handicap passierbar gemacht werden könnte.

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0
   
    07.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, mit welchen Maßnahmen der Gehweg an der Berliner Straße 20 bis zur Einmündung Almutstraße verbreitert und damit auch für Menschen mit Handicap passierbar gemacht werden könnte.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Abstimmungsergebnis

 
Ö 3.12  
Strandbad Tegel - Busanbindung wiederherstellen  
2191/XX  
Ö 3.13  
Strandbad Tegel - Waldparkplatz instandsetzen, mehr Parkplätze schaffen  
2192/XX  
Ö 3.14  
Strandbad Tegel - Mehr Fahrradabstellanlagen zur Verfügung stellen  
2193/XX  
Ö 3.15  
Gelbe Säcke  
2240/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn - Sachstand und Maßnahmen im Bezirk Reinickendorf      
Ö 4.2  
Festlegung von Prioritäten und zusätzlichen Sitzungsterminen      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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