Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Datum: Mi, 05.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Zusätzliche Mülleimer in der Residenzstraße  
Enthält Anlagen
 0187/XX  
Ö 3.2  
Vorkaufsrecht der Mieter in der Cité Foch  
0198/XX  
Ö 3.3  
Öffnung von privaten Parkplätzen im Rahmen der Umbauarbeiten Oranienburger Straße  
0199/XX  
Ö 3.4  
Vermüllung in der Thyssenstraße entgegenwirken  
0265/XX  
Ö 3.5  
Zusätzliche Atelierflächen  
0326/XX  
Ö 3.6  
Alteingesessene Gewerbetreibende in Tegel schützen  
0382/XX  
Ö 3.7  
Schutz der Altmieter im Tegel-Center  
0390/XX  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Investor des "Neuen Tegel-Center" dafür einzusetzen, dass die Altmieter zu gleichen oder ähnlichen Konditionen auch im Neuen Tegel-Center entsprechende Ladenräume anmieten können.

   
    14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Investor des "Neuen Tegel-Center" dafür einzusetzen, dass die Altmieter zu gleichen oder ähnlichen Konditionen auch im Neuen Tegel-Center entsprechende Ladenräume anmieten können.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
   
    05.07.2017 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.7 - zurückgezogen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Investor des "Neuen Tegel-Center" dafür einzusetzen, dass die Altmieter zu gleichen oder ähnlichen Konditionen auch im Neuen Tegel-Center entsprechende Ladenräume anmieten können.

 

Von der antragstellenden Fraktion (AfD) zurückgezogen.
Ö 4  
Besprechungspunkt: Haushaltsberatungen      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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