Auszug - Öffnung von privaten Parkplätzen im Rahmen der Umbauarbeiten Oranienburger Straße  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 05.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0199/XX Öffnung von privaten Parkplätzen im Rahmen der Umbauarbeiten Oranienburger Straße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Rolf Wiedenhaupt
Klaus-Dieter Meckes		 
Drucksache-Art:ErsuchenErsuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:18 Uhr

 

-          Herr Mey Begründung zur Drucksache

-          Frau Senftleben erwidert auf die Aussage von Herrn Mey, dass der Antrag seitens der FDP-Fraktion eine völlig andere Intention hatte

-          die Fraktionen legen dar, aus welchen Gründen sie dem Antrag nicht zustimmen werden

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit den Parkplätze bereit stellenden Gewerbetreibenden rund um die Oranienburger Straße in Verbindung zu setzen mit dem Ziel, zusätzlichen Parkraum zu den Nachtzeiten anzubieten.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)     dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/FDP/Linke)     Enthaltung: 0

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang