Auszug - Vermüllung in der Thyssenstraße entgegenwirken  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
TOP: Ö 3.4
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 05.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0265/XX Vermüllung in der Thyssenstraße entgegenwirken
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-BüroCDU-Fraktion
Verfasser:CDU-FraktionSiesmayer, TobiasWohlert, Björn 
Drucksache-Art:EmpfehlungErsuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:27 Uhr

 

-          Herr Steffel weist zur Begründung auf den Antrag hin

-          Herr Walk berichtet über einen ähnlichen Antrag zur Müllbeseitigung, der im BOV-Ausschuss erörtert wurde – es sollten keine Einzelanträge von den Fraktionen mehr gestellt werden bezüglich Müllbeseitigung – der BOV-Ausschuss habe einen Antrag eingebracht, dass ein Müllkonzept erstellt werden solle, in denen die zuständigen Institutionen übergreifend zusammenarbeiten

-          Herr BzStR Maack erläutert die Zuständigkeiten zur Beseitung von Müll

-          Herr Meckes pflichtet Herrn Walk bei

-          Frau Senftleben schlägt vor, dass keine Fraktion derartige Anträge mehr einbringen solle und die hier anwesenden Ausschussmitglieder dies an ihre Fraktionen weiterleiten

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Gewerbebetrieben im Bereich der Gleisreste in der Thyssenstraße darauf hinzuwirken, dass die immer wieder auftretende Vermüllung durch zeitnahe und dauerhafte Maßnahmen beseitigt wird.

 

Annahme mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (CDU)     dagegen: 1 (Linke)     Enthaltung: 7 (SPD/AfD/B90/FDP)

  
 

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