Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Datum: Mi, 05.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Zusätzliche Mülleimer in der Residenzstraße  
Enthält Anlagen
 0187/XX  
Ö 3.2  
Vorkaufsrecht der Mieter in der Cité Foch  
0198/XX  
Ö 3.3  
Öffnung von privaten Parkplätzen im Rahmen der Umbauarbeiten Oranienburger Straße  
0199/XX  
Ö 3.4  
Vermüllung in der Thyssenstraße entgegenwirken  
0265/XX  
Ö 3.5  
Zusätzliche Atelierflächen  
0326/XX  
Ö 3.6  
Alteingesessene Gewerbetreibende in Tegel schützen  
0382/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Investor des Tegel-Centers weiterhin mit Nachdruck für einen fairen Umgang mit den Bestandsmietern einzusetzen. Bei möglichen zukünftigen Verhandlungen zwischen Bezirksamt und Investor ist dieser Punkt besonders zu beachten.
   
    14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Investor des Tegel-Centers weiterhin mit Nachdruck für einen fairen Umgang mit den Bestandsmietern einzusetzen. Bei möglichen zukünftigen Verhandlungen zwischen Bezirksamt und Investor ist dieser Punkt besonders zu beachten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
   
    05.07.2017 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.6 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Investor des Tegel-Centers weiterhin mit Nachdruck für einen fairen Umgang mit den Bestandsmietern einzusetzen. Bei möglichen zukünftigen Verhandlungen zwischen Bezirksamt und Investor ist dieser Punkt besonders zu beachten.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)     dagegen: 0      Enthaltung: 0
   
    13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.10 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Investor des Tegel-Centers weiterhin mit Nachdruck für einen fairen Umgang mit den Bestandsmietern einzusetzen. Bei möglichen zukünftigen Verhandlungen zwischen Bezirksamt und Investor ist dieser Punkt besonders zu beachten.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung
Ö 3.7  
Schutz der Altmieter im Tegel-Center  
0390/XX  
Ö 4  
Besprechungspunkt: Haushaltsberatungen      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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