Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Datum: Mi, 05.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Zusätzliche Mülleimer in der Residenzstraße  
Enthält Anlagen
0187/XX  
Ö 3.2  
Vorkaufsrecht der Mieter in der Cité Foch  
0198/XX  
Ö 3.3  
Öffnung von privaten Parkplätzen im Rahmen der Umbauarbeiten Oranienburger Straße  
0199/XX  
Ö 3.4  
Vermüllung in der Thyssenstraße entgegenwirken  
0265/XX  
Ö 3.5  
Zusätzliche Atelierflächen  
0326/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Reinickendorfer Unternehmen über die Möglichkeit zu informieren, ungenutzte Flächen (z.B. Lagerhallen o.ä.) in Kooperation mit dem Kulturwerk des bbk berlin an bildende Künstler als Atelierflächen zu vermieten.

   
    10.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Reinickendorfer Unternehmen über die Möglichkeit zu informieren, ungenutzte Flächen (z.B. Lagerhallen o.ä.) in Kooperation mit dem Kulturwerk des bbk berlin an bildende Künstler als Atelierflächen zu vermieten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung

   
    05.07.2017 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Reinickendorfer Unternehmen über die Möglichkeit zu informieren, ungenutzte Flächen (z.B. Lagerhallen o.ä.) in Kooperation mit dem Kulturwerk des bbk berlin an bildende Künstler als Atelierflächen zu vermieten.

 

Annahme in geänderter Fassung

 

Das Bezirksamt wird ersucht, über Presse und andere Medien bei Reinickendorfer Unternehmen zu werben, ungenutzte Flächen in Kooperation mit dem Kulturwerk des bbk berlin an bildende Künstler als Atelierflächen zu vermieten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)     dagegen: 0     Enthaltung: 0

   
    13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, über Presse und andere Medien bei Reinickendorfer Unternehmen zu werben, ungenutzte Flächen in Kooperation mit dem Kulturwerk des bbk berlin an bildende Künstler als Atelierflächen zu vermieten.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 3.6  
Alteingesessene Gewerbetreibende in Tegel schützen  
0382/XX  
Ö 3.7  
Schutz der Altmieter im Tegel-Center  
0390/XX  
Ö 4  
Besprechungspunkt: Haushaltsberatungen      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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