Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Datum: Mi, 05.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Zusätzliche Mülleimer in der Residenzstraße  
Enthält Anlagen
0187/XX  
Ö 3.2  
Vorkaufsrecht der Mieter in der Cité Foch  
0198/XX  
Ö 3.3  
Öffnung von privaten Parkplätzen im Rahmen der Umbauarbeiten Oranienburger Straße  
0199/XX  
Ö 3.4  
Vermüllung in der Thyssenstraße entgegenwirken  
0265/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Gewerbebetrieben im Bereich der Gleisreste in der Thyssenstraße darauf hinzuwirken, dass die immer wieder auftretende Vermüllung durch zeitnahe und dauerhafte Maßnahmen beseitigt wird.

   
    05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Gewerbebetrieben im Bereich der Gleisreste in der Thyssenstraße darauf hinzuwirken, dass die immer wieder auftretende Vermüllung durch zeitnahe und dauerhafte Maßnahmen beseitigt wird.

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Federführung) und an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Weiterbildung (Mitberatung)

 

   
    03.05.2017 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 5.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Gewerbebetrieben im Bereich der Gleisreste in der Thyssenstraße darauf hinzuwirken, dass die immer wieder auftretende Vermüllung durch zeitnahe und dauerhafte Maßnahmen beseitigt wird.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    05.07.2017 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Gewerbebetrieben im Bereich der Gleisreste in der Thyssenstraße darauf hinzuwirken, dass die immer wieder auftretende Vermüllung durch zeitnahe und dauerhafte Maßnahmen beseitigt wird.

 

Annahme mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (CDU)     dagegen: 1 (Linke)     Enthaltung: 7 (SPD/AfD/B90/FDP)

   
    26.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.15 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Gewerbebetrieben im Bereich der Gleisreste in der Thyssenstraße darauf hinzuwirken, dass die immer wieder auftretende Vermüllung durch zeitnahe und dauerhafte Maßnahmen beseitigt wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    18.10.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Gewerbebetrieben im Bereich der Gleisreste in der Thyssenstraße darauf hinzuwirken, dass die immer wieder auftretende Vermüllung durch zeitnahe und dauerhafte Maßnahmen beseitigt wird.

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    20.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.7 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Gewerbebetrieben im Bereich der Gleisreste in der Thyssenstraße darauf hinzuwirken, dass die immer wieder auftretende Vermüllung durch zeitnahe und dauerhafte Maßnahmen beseitigt wird.

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Gewerbebetrieben im Bereich der Gleisreste in der Thyssenstraße darauf hinzuwirken, dass die immer wieder auftretende Vermüllung durch zeitnahe und dauerhafte Maßnahmen beseitigt wird.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

Ö 3.5  
Zusätzliche Atelierflächen  
0326/XX  
Ö 3.6  
Alteingesessene Gewerbetreibende in Tegel schützen  
0382/XX  
Ö 3.7  
Schutz der Altmieter im Tegel-Center  
0390/XX  
Ö 4  
Besprechungspunkt: Haushaltsberatungen      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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