Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Datum: Mi, 05.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Zusätzliche Mülleimer in der Residenzstraße  
Enthält Anlagen
0187/XX  
Ö 3.2  
Vorkaufsrecht der Mieter in der Cité Foch  
0198/XX  
Ö 3.3  
Öffnung von privaten Parkplätzen im Rahmen der Umbauarbeiten Oranienburger Straße  
0199/XX  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit den Parkplätze bereit stellenden Gewerbetreibenden rund um die Oranienburger Straße in Verbindung zu setzen mit dem Ziel, zusätzlichen Parkraum zu den Nachtzeiten anzubieten.

 

   
    08.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Weiterbildung (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit den Parkplätze bereit stellenden Gewerbetreibenden rund um die Oranienburger Straße in Verbindung zu setzen mit dem Ziel, zusätzlichen Parkraum zu den Nachtzeiten anzubieten.

 

 

   
    11.05.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit den Parkplätze bereit stellenden Gewerbetreibenden rund um die Oranienburger Straße in Verbindung zu setzen mit dem Ziel, zusätzlichen Parkraum zu den Nachtzeiten anzubieten.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/FDP/Linke)Enthaltung: 0

   
    05.07.2017 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit den Parkplätze bereit stellenden Gewerbetreibenden rund um die Oranienburger Straße in Verbindung zu setzen mit dem Ziel, zusätzlichen Parkraum zu den Nachtzeiten anzubieten.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)     dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/FDP/Linke)     Enthaltung: 0

 

   
    13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit den Parkplätze bereit stellenden Gewerbetreibenden rund um die Oranienburger Straße in Verbindung zu setzen mit dem Ziel, zusätzlichen Parkraum zu den Nachtzeiten anzubieten.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

 

Ö 3.4  
Vermüllung in der Thyssenstraße entgegenwirken  
0265/XX  
Ö 3.5  
Zusätzliche Atelierflächen  
0326/XX  
Ö 3.6  
Alteingesessene Gewerbetreibende in Tegel schützen  
0382/XX  
Ö 3.7  
Schutz der Altmieter im Tegel-Center  
0390/XX  
Ö 4  
Besprechungspunkt: Haushaltsberatungen      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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