Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
Gremium: Geschäftsordnungsausschuss
Datum: Do, 03.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung vom 04.12.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Information während der BVV  
1083/XIX  
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Der Vorsteher wird gebeten, das Design der neuen Monitoranzeige im BVV-Saal überarbeiten zu lassen. Dabei soll der Platz der vielen Freiflächen mit dunklem Hintergrund und die leeren Spalten genutzt werden, um die Schrift zu vergrößern, damit die Information vor allem für Gäste im Zuschauerraum besser lesbar wird.

 
   
    09.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.38 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Geschäftsordnungsausschuss

 
   
    03.03.2016 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Geschäftsordnungsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 1083/XIX - zur Kenntnis.
Ö 3.2  
Änderung der Geschäftsordnung - § 39 (2), Einfügung der Absätze 4 bis 7 und § 20 (6) und (8) hierzu: Beratung des Besprechungspunktes "Veröffentlichung von Tonprotokollen" - siehe 11. Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses vom 04.12.2014  
1139/XIX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Umgang mit strittigen Vorlagen zur Kenntnisnahme - siehe 11. Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses vom 04.12.2014      
Ö 4.2  
Rederecht bei Einwohneranträgen bei Stellungnahmen zur VzK des Bezirksamts (auf Antrag der SPD-Fraktion)      
Ö 4.3  
Schriftliche Beantwortung von Einwohneranfragen (auf Antrag der SPD-Fraktion)      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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