Auszug - Schriftliche Beantwortung von Einwohneranfragen (auf Antrag der SPD-Fraktion)  

 
 
12. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
TOP: Ö 4.3
Gremium: Geschäftsordnungsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 03.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beginn: 18:21 Uhr

 

  • Herr Collé: Vorsteher hat in Vergangenheit schriftliche Beantwortung von Einwohneranfragen zugelassen, Geschäftsordnung sieht die Möglichkeit der schriftlichen Beantwortung jedoch nur bei Zeitablauf vor, es sollte eine Klärung erfolgen, wie mit der Beantwortung von Einwohneranfragen umgegangen werden sollte, die aus anderen Gründen nicht in der Sitzung beantwortet werden können
  • Herr Huhn: falls Bürgerinnen und Bürger gehindert seien, an der Sitzung teilzunehmen und ihre Fragen vorzutragen, müsse dies ggf. durch einen Vertreter / eine Vertreterin gelöst werden
  • Frau Skrobek: stimmt den Aussagen zu, die persönliche Anwesenheit der Fragestellenden müsse gefordert werden
  • Frau Hiller-Ewers: bei Nichterscheinen können Einwohneranfragen auf nächste Sitzung verschoben werden
  • Ausschussmitglieder richten Bitte an Vorsteher, zukünftig so zu verfahren

 

  
 

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