Auszug - Umgang mit strittigen Vorlagen zur Kenntnisnahme - siehe 11. Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses vom 04.12.2014  

 
 
12. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Geschäftsordnungsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 03.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beginn: 18:06 Uhr

 

  • Herr Collé erinnert an Debatte über Vorlagen zur Kenntnisnahme, die unrichtige oder zeitlich überholte Informationen erhalten, Frage, wie damit umgegangen werden kann, da BVV Vorlagen zur Kenntnisnahme nur zur Kenntnis nehmen könne
  • Herr Huhn: zuständiges Dezernat können bei fehlerhaften Angaben Austauschseiten vorlegen, ggf. sollte Thematik bis zu einer weiteren Klärung mit dem Rechtsamt vertagt werden

 

 
 

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