Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 28.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Bürgeranliegen      
Ö 3.1  
Herr Kelch - Verkehrsentwicklung im Ortsteil Lübars      
Ö 3.2  
Herr Bucher - Kreuzung Heiligenseestraße/Reiherstraße - Fußgängerüberweg      
Ö 3.3  
Herr Goedicke - Zebrastreifen Konradshöhe Friederikestraße/Schwarzspechtweg      
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Kurzparkzone Tegel-City prüfen vertagt: 26.11.2015 Federführung: Haushalts-A.  
Enthält Anlagen
1101/XIX  
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  
0494/XIX-04  
Ö 5.2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  
0494/XIX-05  
Ö 5.3  
Regenschutz für Fahrradabstellanlagen
1008/XIX  
Ö 5.4  
Geschwindigkeitskontrollen Wittenauer Straße / Quickborner Straße / Alt-Lübars - Ortsteil Lübars verstärken  
1149/XIX  
Ö 5.5  
Fußgängerüberweg Friederikestr. / Schwarzspechtweg  
1150/XIX  
Ö 5.6  
Tätigkeitsbericht des Fahrradbeauftragten  
1152/XIX  
Ö 5.7  
Verkehrssicherheit für Schulkinder in Konradshöhe  
1154/XIX  
Ö 5.8  
Nächtliches Tempo 30 auf der Reginhardstraße  
1156/XIX  
Ö 5.9  
Mehr Verkehrssicherheit in Lübars  
1157/XIX  
Ö 5.10  
Grünpfeilschild für Rechtsabbieger Alt-Wittenau entfernen  
1158/XIX  
Ö 5.11  
Bessere Einsicht an der Einmündung Heiligenseestraße / Am Südfeld  
1170/XIX  
    13.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Heiligenseestraße nördlich vor der Straße „Am Südfeld“ (Fahrtrichtung Tegel) für die Öffnungszeiten der Kita für etwa 30 m ein Halteverbot anzuordnen.

   
    28.01.2016 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 1170/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Heiligenseestraße nördlich vor der Straße „Am Südfeld“ (Fahrtrichtung Tegel) für die Öffnungszeiten der Kita für etwa 30 m ein Halteverbot anzuordnen.

 

zu vertagen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 0                            Enthaltung: 0

   
    28.04.2016 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1170/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Heiligenseestraße nördlich vor der Straße „Am Südfeld“ (Fahrtrichtung Tegel) für die Öffnungszeiten der Kita für etwa 30 m ein Halteverbot anzuordnen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Heiligenseestraße nördlich vor der Straße „Am Südfeld“ (Fahrtrichtung Tegel) für die Öffnungszeiten der Kita für etwa 30 m ein Halteverbot anzuordnen.

 

Zudem wird dem Bezirksamt empfohlen, auf dem entsprechenden Straßenabschnitt Tempo 30 anzuordnen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 (SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 6 (CDU)               Enthaltung: 0

   
    08.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Heiligenseestraße nördlich vor der Straße „Am Südfeld“ (Fahrtrichtung Tegel) für die Öffnungszeiten der Kita für etwa 30 m ein Halteverbot anzuordnen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Heiligenseestraße nördlich vor der Straße „Am Südfeld“ (Fahrtrichtung Tegel) für die Öffnungszeiten der Kita für etwa 30 m ein Halteverbot anzuordnen.

 

Zudem wird dem Bezirksamt empfohlen, auf dem entsprechenden Straßenabschnitt Tempo 30 (Mo – Fr, 7 -18 Uhr) anzuordnen.

 

   
    09.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.18 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme (als Zwischenbericht)

 

Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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