Auszug - Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  

 
 
30. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 5.2
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 28.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0494/XIX-05 Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
0494/XIX
 Ursprungaktuell
Initiator:B90/Grüne/CDUBezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe
   
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
  
Wortprotokoll
Beschluss

Beginn: 18:18 Uhr

 

-          Herr Augner bittet um aktuellen Sachstand

-          Frau BzStR’in Schultze-Berndt teilt die Informationen vom Fahrradbeauftragten, Herrn Joosten, über seine geführten Gespräche mit eventuellen Betreibern eines Fahrradparkhauses mit – generell bestehe das Problem der Wirtschaftlichkeit

-          Vorschlag von Herrn Marten an das Bezirksamt, den neuen Investor für das Tegel-Center anzusprechen, dass er Flächen für Fahrräder vermietet

-          Beantwortung der Nachfragen durch Frau BzStR’in Schultze-Berndt und Herrn Zech

-          Herr Zanke – in ganz Deutschland gäbe es kein Fahrradhaus, welches wirtschaftlich betrieben werde, Kommunen müssen zuzahlen

-          Neu: Leitfaden Fahrradparken von der Senatsverwaltung Stadtentwicklung und Umwelt – heute per Mail erhalten, so Herr Zanke – werde Leitfaden an BVV-Büro senden

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme als Zwischenbericht – Drucksache Nr. 0494/XIX-05 – zur Kenntnis.

  
 

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