Auszug - Tätigkeitsbericht des Fahrradbeauftragten  

 
 
30. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 5.6
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 28.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1152/XIX Tätigkeitsbericht des Fahrradbeauftragten

Hinweis: Es wurde vor Ablauf der Wahlperiode keine Beschlussfassung herbeigeführt. Das Ersuchen ist daher gegenstandlos.
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Torsten Hauschild
Jens Augner		 
Drucksache-Art:ErsuchenErsuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 18:40 Uhr

 

-          Begründung zur Drucksache von Herrn Augner

-          Vorschlag von Herrn Marten: Drucksache vertagen und zur nächsten Sitzung den Fahrradbeauftragten einladen

-          Herr Mazatis weist auf andere jährliche Berichte hin, z. B. Beauftragte für Menschen mit Behinderung

-          Frau BzStR’in Schultze-Berndt weist auf den erheblichen Aufwand für die Berichte hin

-          Herr Teller stimmt den Vorschlag von Herrn Marten zu

-          Herr Zanke weist auf die Sitzungen des Fahrradbeauftragten hin und bittet um Teilnahme

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 1152/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV einen jährlichen Bericht des Fahrradbeauftragten über seine Tätigkeit und Beteiligung an Planungen vorzulegen.

 

zu vertagen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 0                            Enthaltung: 0

  
 

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