Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 28.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Bürgeranliegen      
Ö 3.1  
Herr Kelch - Verkehrsentwicklung im Ortsteil Lübars      
Ö 3.2  
Herr Bucher - Kreuzung Heiligenseestraße/Reiherstraße - Fußgängerüberweg      
Ö 3.3  
Herr Goedicke - Zebrastreifen Konradshöhe Friederikestraße/Schwarzspechtweg      
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Kurzparkzone Tegel-City prüfen vertagt: 26.11.2015 Federführung: Haushalts-A.  
Enthält Anlagen
1101/XIX  
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) sowie an den Haushaltsausschuss (Federführung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob im Bereich Tegel-City eine flächendeckende Kurzparkzone (Parken mit Parkscheibe) eingerichtet werden kann. Anwohnern soll dabei die Möglichkeit zum Erwerb von Vignetten gegeben werden, die das Parken im Bereich der Kurzparkzone ganztägig erlauben.

 

   
    26.11.2015 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 1101/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob im Bereich Tegel-City eine flächendeckende Kurzparkzone (Parken mit Parkscheibe) eingerichtet werden kann. Anwohnern soll dabei die Möglichkeit zum Erwerb von Vignetten gegeben werden, die das Parken im Bereich der Kurzparkzone ganztägig erlauben.

 

zu vertagen.

   
    28.01.2016 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses sprechen sich mehrheitlich (13/0/1) gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Dringlichkeitsantrag - Drucksache Nr. 1101/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob im Bereich Tegel-City eine flächendeckende Kurzparkzone (Parken mit Parkscheibe) eingerichtet werden kann. Anwohnern soll dabei die Möglichkeit zum Erwerb von Vignetten gegeben werden, die das Parken im Bereich der Kurzparkzone ganztägig erlauben.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 0              Enthaltung: 1 (B90/Die Grünen)

 

   
    18.02.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1101/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob im Bereich Tegel-City eine flächendeckende Kurzparkzone (Parken mit Parkscheibe) eingerichtet werden kann. Anwohnern soll dabei die Möglichkeit zum Erwerb von Vignetten gegeben werden, die das Parken im Bereich der Kurzparkzone ganztägig erlauben.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU / SPD / B90/Grüne)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

   
    09.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob im Bereich Tegel-City eine flächendeckende Kurzparkzone (Parken mit Parkscheibe) eingerichtet werden kann. Anwohnern soll dabei die Möglichkeit zum Erwerb von Vignetten gegeben werden, die das Parken im Bereich der Kurzparkzone ganztägig erlauben.

   
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.22 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Kenntnisnahme

Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  
0494/XIX-04  
Ö 5.2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  
0494/XIX-05  
Ö 5.3  
Regenschutz für Fahrradabstellanlagen
1008/XIX  
Ö 5.4  
Geschwindigkeitskontrollen Wittenauer Straße / Quickborner Straße / Alt-Lübars - Ortsteil Lübars verstärken  
1149/XIX  
Ö 5.5  
Fußgängerüberweg Friederikestr. / Schwarzspechtweg  
1150/XIX  
Ö 5.6  
Tätigkeitsbericht des Fahrradbeauftragten  
1152/XIX  
Ö 5.7  
Verkehrssicherheit für Schulkinder in Konradshöhe  
1154/XIX  
Ö 5.8  
Nächtliches Tempo 30 auf der Reginhardstraße  
1156/XIX  
Ö 5.9  
Mehr Verkehrssicherheit in Lübars  
1157/XIX  
Ö 5.10  
Grünpfeilschild für Rechtsabbieger Alt-Wittenau entfernen  
1158/XIX  
Ö 5.11  
Bessere Einsicht an der Einmündung Heiligenseestraße / Am Südfeld  
1170/XIX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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