Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 13.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 11.01.2016, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Wahlen      
Ö 2.1  
Wahl eines Bezirksstadtrates / einer Bezirksstadträtin      
Ö 2.2  
Wahl eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters / einer stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Einwohneranfragen für die 48. Sitzung der BVV am 13.01.2016  
1175/XIX  
Ö 4     Konsensliste      
Ö 4.1  
Konsensliste für die 48. Sitzung der BVV am 13.01.2016  
1179/XIX  
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Mündliche Anfragen für die 48. Sitzung der BVV am 13.01.2016  
1178/XIX  
Ö 6     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6.1  
Flüchtlinge willkommen in Reinickendorf?  
1163/XIX  
Ö 7     Feststellungen      
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Handlauf am Eingang des S-Bahnhofs Hermsdorf  
0413/XIX  
Ö 8.2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  
0494/XIX-05  
Ö 8.3  
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr (als Zwischenbericht)
0515/XIX  
Ö 8.4  
Zebrastreifen an der Einmündung Waidmannsluster Damm / Dianastraße
0669/XIX  
Ö 8.5  
Auf Straßenrückbau reagieren - Frohnauer Einzelhandel stärken (2)  
0724/XIX  
Ö 8.6  
Geeignete Angebote für Schüler mit Verhaltensauffälligkeiten entwickeln
0913/XIX  
    14.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass schnellstmöglich geeignete Angebote entwickelt bzw. ausgeweitet werden, um der Situation ständig steigender Zahl von Schülern mit Verhaltensauffälligkeiten zu begegnen. Dafür sollen „Schulen für Erziehungshilfe“ nach dem Modell aus Nordrhein-Westphalen der erfolgreich arbeitenden sonderpädagogischen Förderzentren mit Förderschwerpunkt emotional-soziale Entwicklung entwickelt und zugleich die Zahl sonderpädagogischer Kleinklassen erhöht werden.

   
    29.01.2015 - Schulausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Empfehlung - Drucksache Nr. 0913/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass schnellstmöglich geeignete Angebote entwickelt bzw. ausgeweitet werden, um der Situation ständig steigender Zahl von Schülern mit Verhaltensauffälligkeiten zu begegnen. Dafür sollen „Schulen für Erziehungshilfe“ nach dem Modell aus Nordrhein-Westphalen der erfolgreich arbeitenden sonderpädagogischen Förderzentren mit Förderschwerpunkt emotional-soziale Entwicklung entwickelt und zugleich die Zahl sonderpädagogischer Kleinklassen erhöht werden.

 

zu vertagen.

   
    05.03.2015 - Schulausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen, die Beratung der Empfehlung - Drucksache Nr. 0913/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass schnellstmöglich geeignete Angebote entwickelt bzw. ausgeweitet werden, um der Situation ständig steigender Zahl von Schülern mit Verhaltensauffälligkeiten zu begegnen. Dafür sollen „Schulen für Erziehungshilfe“ nach dem Modell aus Nordrhein-Westphalen der erfolgreich arbeitenden sonderpädagogischen Förderzentren mit Förderschwerpunkt emotional-soziale Entwicklung entwickelt und zugleich die Zahl sonderpädagogischer Kleinklassen erhöht werden.

 

zu vertagen.

   
    07.05.2015 - Schulausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Empfehlung - Drucksache Nr. 0913/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass schnellstmöglich geeignete Angebote entwickelt bzw. ausgeweitet werden, um der Situation ständig steigender Zahl von Schülern mit Verhaltensauffälligkeiten zu begegnen. Dafür sollen „Schulen für Erziehungshilfe“ nach dem Modell aus Nordrhein-Westphalen der erfolgreich arbeitenden sonderpädagogischen Förderzentren mit Förderschwerpunkt emotional-soziale Entwicklung entwickelt und zugleich die Zahl sonderpädagogischer Kleinklassen erhöht werden.

 

zu vertagen.

   
    04.06.2015 - Schulausschuss
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0913/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass schnellstmöglich geeignete Angebote entwickelt bzw. ausgeweitet werden, um der Situation ständig steigender Zahl von Schülern mit Verhaltensauffälligkeiten zu begegnen. Dafür sollen „Schulen für Erziehungshilfe“ nach dem Modell aus Nordrhein-Westphalen der erfolgreich arbeitenden sonderpädagogischen Förderzentren mit Förderschwerpunkt emotional-soziale Entwicklung entwickelt und zugleich die Zahl sonderpädagogischer Kleinklassen erhöht werden.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass für verhaltensauffällige Kinder und Jugendliche an den Regelschulen schnellstmöglich sonderpädagogische Kleinklassen, wie z. B. „Gekommen, um zu bleiben“, mit je einem Sonderpädagogen und einer Lehrkraft eingerichtet werden.

Diese Kleinklassen sollen temporär und durchlässig angelegt und auf die individuellen Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler ausgerichtet sein.

   
    08.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass für verhaltensauffällige Kinder und Jugendliche an den Regelschulen schnellstmöglich sonderpädagogische Kleinklassen, wie z. B. „Gekommen, um zu bleiben“, mit je einem Sonderpädagogen und einer Lehrkraft eingerichtet werden.

Diese Kleinklassen sollen temporär und durchlässig angelegt und auf die individuellen Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler ausgerichtet sein.

 

   
    13.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss

   
    03.03.2016 - Schulausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0913/XIX – zu vertagen.

   
    17.03.2016 - Schulausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0913/XIX - zu vertagen.

 

   
    02.06.2016 - Schulausschuss
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0913/XIX – zur Kenntnis.

Ö 8.7  
Standort Fahrradparkhaus  
0948/XIX  
Ö 8.8  
Fahrradabstellplätze im Bereich Tegel-City  
0950/XIX  
Ö 8.9  
Schulessen für Flüchtlingskinder sicherstellen
Enthält Anlagen
0987/XIX  
Ö 8.10  
Regenschutz für Fahrradabstellanlagen (als Zwischenbericht)
1008/XIX  
Ö 8.11  
Gleisreste im Bezirk  
Enthält Anlagen
1009/XIX  
Ö 8.12  
Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Heiligensee  
1014/XIX  
Ö 8.13  
Klassenfrequenz für Kinder mit emotional sozialen Auffälligkeiten
1018/XIX  
Ö 8.14  
Ortsteilschilder für Konradshöhe und Tegelort  
1038/XIX  
Ö 8.15  
Museum Reinickendorf richtig ausschildern  
1078/XIX  
Ö 8.16  
Fahrradabstellanlagen Max-Beckmann-Platz  
1093/XIX  
Ö 8.17  
Baumaßnahme BAB 111  
1123/XIX  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Betreuung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge  
1169/XIX  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
1165/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 11.1  
Fahrradschutzstreifen Heiligensee (2)
0576/XIX  
Ö 11.2  
Reinickendorfer THW-Standort sichtbar machen  
1051/XIX  
Ö 11.3  
Bushaltestelle Welfenallee mit Wartehäuschen ausstatten  
Enthält Anlagen
1053/XIX  
Ö 11.4  
Lichtsignale für Radfahrer in der Scharnweberstraße sichtbar machen
1054/XIX  
Ö 11.5  
Reinickendorf summt  
Enthält Anlagen
1058/XIX  
Ö 11.6  
Bushaltestellen Landesgrenze  
1080/XIX  
Ö 11.7  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen Landesgrenze
1085/XIX  
Ö 11.8  
Sanierung U6  
1089/XIX  
Ö 11.9  
Fernbushaltestelle in Tegel
1090/XIX  
Ö 11.10  
Radfahrverkehrsanlagen Landesgrenze
1091/XIX  
Ö 11.11  
Stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage  
1092/XIX  
Ö 11.12  
Fahrbahnbelag Falkenplatz  
1120/XIX  
Ö 11.13  
Bericht über Aktivitäten im Kommunalen Nachbarschaftsforum  
1127/XIX  
Ö 11.14  
Wartehäuschen 220er  
1130/XIX  
Ö 12     Anträge      
Ö 13     Ersuchen      
Ö 13.1  
Bessere Einsicht an der Einmündung Heiligenseestraße / Am Südfeld  
1170/XIX  
Ö 13.2  
Informationen der Registerstelle  
Enthält Anlagen
1166/XIX  
Ö 13.3  
jup! Internet-Angebot  
Enthält Anlagen
1172/XIX  
Ö 13.4  
Fortführung des Programms "FIT! FIT! FIT!" sicherstellen  
Enthält Anlagen
1167/XIX  
Ö 13.5  
Skaterbahnen  
Enthält Anlagen
1173/XIX  
Ö 13.6  
Einrichtung eines Familienservicebüros  
Enthält Anlagen
1168/XIX  
Ö 13.7  
LED-Leuchtmittel  
1174/XIX  
Ö 14     Empfehlungen      
Ö 14.1  
Briefkasten Am Vierrutenberg  
1171/XIX  
                 
 
 

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