Drucksache - 1178/XIX  

Sachverhalt:

1. Mündliche Anfrage              Name:              Kerstin Köppen

              Fraktion:              CDU

              Betreff:              Aktueller Stand der Montessori-Schule

Ich frage das Bezirksamt:

Wie ist der aktuelle Stand bei der Ansiedlung der Montessori-Schule in der Cité Foch?

              beantwortet von: Frau BzStR´in Schultze-Berndt

2. Mündliche Anfrage              Name:              Alexander Ewers

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Aufdruck „Deutsche Wohnungen Wehrmacht sie sauber“

Ich frage das Bezirksamt:

Welche Konsequenzen sieht das Bezirksamt für das Verhältnis zu dem Betreiber des Western-Saloons im Fontane-Haus auf Grund des aktuellen Vertriebs des T-Shirts mit dem Aufdruck „Deutsche Wohnungen Wehrmacht sie sauber?“

              beantwortet von: Herr BzBm Balzer

3. Mündliche Anfrage              Name:              Andreas Rietz

              Fraktion:              Bündnis 90/Die Grünen

              Betreff:              Nutzung Fichtestraße

Ich frage das Bezirksamt:

Wie werden derzeit die Räumlichkeiten in den in die Jahre gekommenen eingeschossigen Pavillonbauten sowie die zugehörige verwilderte Freifläche in der Fichtestraße 1/3 in Hermsdorf, neben der Kita Fichtestraße 5-9 des Kitaeigenbetriebs Nord, genutzt?

              beantwortet von: Frau BzStR´in Schultze-Berndt

4. Mündliche Anfrage              Name:              Claudia Skrobek

              Fraktion:              CDU

              Betreff:              Versorgung von Obdachlosen

Ich frage das Bezirksamt:

Wie ist die Versorgung von Obdachlosen in diesem Winter sichergestellt?

              beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen

5. Mündliche Anfrage              Name:              Ulf Wilhelm

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge

Ich frage das Bezirksamt:

Wie war das Ergebnis des Treffens der Bezirke mit dem Sonderbeauftragten Ephraim Gothe zu den Standorten für Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF)?

              beantwortet von: Frau BzStR´in Schultze-Berndt

6. Mündliche Anfrage              Name:              Andrea G. Behnke

              Fraktion:              Bündnis 90/Die Grünen

              Betreff:              Mensa Peter-Witte-Schule

Ich frage das Bezirksamt:

Wie reagiert das Bezirksamt auf die langjährige Bitte der Peter-Witte-Schule die Mensa zu vergrößern, insbesondere vor dem Hintergrund der geplanten Erweiterung der Zügigkeit?

              beantwortet von: Frau BzStR´in Schultze-Berndt

7. Mündliche Anfrage              Name:              Kerstin Köppen

              Fraktion:              CDU

              Betreff:              Bericht Rechtsextremismus

Ich frage das Bezirksamt:

Woran liegt es, dass der Bericht zum Rechtsextremismus in Reinickendorf noch nicht veröffentlicht wurde?

              beantwortet von: Herr BzBm Balzer und Herr BzStR Brockhausen

8. Mündliche Anfrage              Name:              Ulf Wilhelm

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Zebrastreifen Sigismundkorso

Ich frage das Bezirksamt:

Warum wurde mit dem Bau des Zebrastreifens Sigismundkorso Höhe Altersheim nicht im Dezember 2015 begonnen?

              beantwortet von: Frau BzStR´in Schultze-Berndt

9. Mündliche Anfrage              Name:              Marcel Gewies

              Fraktion:              CDU

              Betreff:              Entwicklung der Fallzahlen im Bereich „Hilfe zur Pflege“

Ich frage das Bezirksamt:

Wie war die Entwicklung der Fallzahlen im Bereich „Hilfe zur Pflege“ in den Jahren 2014 und 2015?

              beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen

10. Mündliche Anfrage              Name:              Sascha Rudloff

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Ausfälle der Heizungsanlage

Ich frage das Bezirksamt:

Welche bezirklichen Gebäude waren in dieser Heizperiode bereits von Ausfällen der Heizungsanlage betroffen?

              beantwortet von: Herr BzBm Balzer

11. Mündliche Anfrage              Name:              Claudia Skrobek

              Fraktion:              CDU

              Betreff:              Anzahl der Beantragung auf ein Persön    liches Budget

Ich frage das Bezirksamt:

Wie viele Menschen mit Behinderung haben in den Jahren 2014 und 2015 einen Antrag auf ein Persönliches Budget gestellt?

              beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen