Drucksache - 1175/XIX  

Sachverhalt:

1. Einwohneranfrage              Name:                            Herr K. Murawski

Betreff:              Beteiligung des Bezirksamtes an Be-

                                          zirksporträts

Frage an das BA:

In welchen Umfang hat sich das Bezirksamt mit Ressourcen zur Entwicklung des "Bezirksporträt Reinickendorf" und der Internetseite "Reinickendorf. Ganz. Schön. Begehrt." der ZÜRN Werbeagentur beteiligt bzw. gab es dazu eine öffentliche Ausschreibung?

Beantwortung: Herr BzBm Balzer

2. Einwohneranfrage              Name:                            Frau G. Emel

Betreff:              Finanzielle Sätze der Träger von

                                          Flüchtlingsunterkünften, hier: ins-

                                          besondere der Flüchtlingsunter-

                                          kunft Letteallee / Ecke Kühlewein-

straße

Frage an das BA:

Wird eine finanzielle Leistung pro Kopf und Tag bezahlt?

Beantwortung: Herr BzStR Brockhausen

3. Einwohneranfrage              Name:                            Herr S. Deniz

Betreff:              Pläne zur Erweiterung der Carl-

                                          Bosch-Schule

Frage an das BA und die Fraktionen:

Wie sieht der Plan zur Erweiterung der Carl-Bosch-Schule mit den Gebäuden der ehemaligen Klink Wiesengrund an der Frohnauer Straße 74 - 80 aus?

Beantwortung: Frau BzStR´in Schultze-Berndt

4. Einwohneranfrage              Name:                            Herr D. Meckes

Betreff:              Bekämpfung Drogenhandel und

                                          Kriminalität

Frage an das BA:

Was tut das Bezirksamt zur Bekämpfung des Drogenhandels und der wachsenden Kriminalität rund um den Schäfersee ?

Beantwortung: Frau BzStR´in Schultze-Berndt

5. Einwohneranfrage              Name:                            Herr B. Gebert

Betreff:              Willkommensklassen Reinickendorf

Frage an das BA und die Fraktionen:

Wie viele Willkommensklassen gibt es in Reinickendorf, wie viele davon stehen leer, bzw. sind nur mäßig frequentiert, und welche Gründe für das Nichterscheinen sind dem Bezirksamt bekannt?

Beantwortung: Frau BzStR´in Schultze-Berndt

6. Einwohneranfrage              Name:                            Herr H. Schmidt

Betreff:              Belegung Flüchtlinge Tetra-Pak-

                                          Gelände

Frage an das BA:

Wann wird die Belegung der Bauten auf dem Tetra-Pak-Gelände in Heiligensee mit wie vielen Flüchtlingen erfolgen?

Beantwortung: Herr BzStR Brockhausen

7. Einwohneranfrage              Name:                            Herr Y. Wiedenbrück

Betreff:              Umgestaltung Berliner Straße in Tegel

Frage an das BA und die Fraktionen:

Die Masterarbeit zur Umgestaltung der Berliner Straße in Tegel wurde dem Bauausschuss vorgestellt. Wie ist der weitere Ablauf bezüglich der Veröffentlichung und Beteiligung der Bevölkerung geplant?

Beantwortung: Frau BzStR´in Schultze-Berndt