Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 13.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 11.01.2016, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Wahlen      
Ö 2.1  
Wahl eines Bezirksstadtrates / einer Bezirksstadträtin      
Ö 2.2  
Wahl eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters / einer stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Einwohneranfragen für die 48. Sitzung der BVV am 13.01.2016  
1175/XIX  
Ö 4     Konsensliste      
Ö 4.1  
Konsensliste für die 48. Sitzung der BVV am 13.01.2016  
1179/XIX  
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Mündliche Anfragen für die 48. Sitzung der BVV am 13.01.2016  
1178/XIX  
Ö 6     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6.1  
Flüchtlinge willkommen in Reinickendorf?  
1163/XIX  
Ö 7     Feststellungen      
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Handlauf am Eingang des S-Bahnhofs Hermsdorf  
0413/XIX  
Ö 8.2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  
0494/XIX-05  
Ö 8.3  
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr (als Zwischenbericht)
0515/XIX  
    11.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Einbahnstraßen mit Tempo 30 für den Radverkehr in beide Richtungen zu öffnen. Einzelne Ausnahmen sind zu begründen.

   
    24.10.2013 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache - Nr. 0515/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Einbahnstraßen mit Tempo 30 für den Radverkehr in beide Richtungen zu öffnen. Einzelne Ausnahmen sind zu begründen.

 

zu vertagen.

   
    28.11.2013 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache Nr. 0515/XIX

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Einbahnstraßen mit Tempo 30 für den Radverkehr in beide Richtungen zu öffnen. Einzelne Ausnahmen sind zu begründen.

 

zu vertagen.

   
    25.09.2014 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0515/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Einbahnstraßen mit Tempo 30 für den Radverkehr in beide Richtungen zu öffnen. Einzelne Ausnahmen sind zu begründen.

 

zu vertagen.

 

   
    27.11.2014 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0515/XIX

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Einbahnstraßen mit Tempo 30 für den Radverkehr in beide Richtungen zu öffnen. Einzelne Ausnahmen sind zu begründen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Das Bezirksamt wird ersucht, zunächst folgende Einbahnstraßen für den Radverkehr in                                  

beide Richtungen frei zu geben:

 

 

 

Straße

zwischen

und

Schulstraße

 

 

Taldorfer Weg

Oranienburger Str.

Techowpromenade

Edelhofdamm Süd

Dinkelsdühler Steig

EnkircherStr

Jathoweg

 

 

Kammgasse

 

 

Moränenweg

Erholungsweg

Waidmannsluster Damm

Steilpfad

Waidmannsluster Damm

Erholungsweg

Letteallee

Residenzstraße

Reginhardstraße

Techowpromenade

Taldorfer Weg

Alt-Wittenau

Brodersenstr.

 

 

Desideriusweg

 

 

Heiligental

 

 

Henricistr

 

 

Olbrichweg

 

 

Schmitzweg

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Über die Umsetzung und die Erfahrungen nach einjährigem Inkrafttreten ist die BVV zu unterrichten.

   
    14.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zunächst folgende Einbahnstraßen für den Radverkehr in beide Richtungen frei zu geben:

 

Straße                                                        zwischen                                          und__________________

Schulstraße

Taldorfer Weg                                          Oranienburger Str.                            Techowpromenade

Edelhofdamm Süd                            Dinkelsdühler Steig                            EnkircherStr

Jathoweg                           

Kammgasse                           

Moränenweg                                          Erholungsweg                                          Waidmannsluster Damm

Steilpfad                                          Waidmannsluster Damm              Erholungsweg

Letteallee                                          Residenzstraße                            Reginhardstraße

Techowpromenade                            Taldorfer Weg                                          Alt-Wittenau

Brodersenstr.                           

Desideriusweg                           

Heiligental                           

Henricistr                           

Olbrichweg                           

Schmitzweg                           

 

 

Über die Umsetzung und die Erfahrungen nach einjährigem Inkrafttreten ist die BVV zu unterrichten.

   
    13.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Ö 8.4  
Zebrastreifen an der Einmündung Waidmannsluster Damm / Dianastraße
0669/XIX  
Ö 8.5  
Auf Straßenrückbau reagieren - Frohnauer Einzelhandel stärken (2)  
0724/XIX  
Ö 8.6  
Geeignete Angebote für Schüler mit Verhaltensauffälligkeiten entwickeln
0913/XIX  
Ö 8.7  
Standort Fahrradparkhaus  
0948/XIX  
Ö 8.8  
Fahrradabstellplätze im Bereich Tegel-City  
0950/XIX  
Ö 8.9  
Schulessen für Flüchtlingskinder sicherstellen
Enthält Anlagen
0987/XIX  
Ö 8.10  
Regenschutz für Fahrradabstellanlagen (als Zwischenbericht)
1008/XIX  
Ö 8.11  
Gleisreste im Bezirk  
Enthält Anlagen
1009/XIX  
Ö 8.12  
Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Heiligensee  
1014/XIX  
Ö 8.13  
Klassenfrequenz für Kinder mit emotional sozialen Auffälligkeiten
1018/XIX  
Ö 8.14  
Ortsteilschilder für Konradshöhe und Tegelort  
1038/XIX  
Ö 8.15  
Museum Reinickendorf richtig ausschildern  
1078/XIX  
Ö 8.16  
Fahrradabstellanlagen Max-Beckmann-Platz  
1093/XIX  
Ö 8.17  
Baumaßnahme BAB 111  
1123/XIX  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Betreuung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge  
1169/XIX  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
1165/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 11.1  
Fahrradschutzstreifen Heiligensee (2)
0576/XIX  
Ö 11.2  
Reinickendorfer THW-Standort sichtbar machen  
1051/XIX  
Ö 11.3  
Bushaltestelle Welfenallee mit Wartehäuschen ausstatten  
Enthält Anlagen
1053/XIX  
Ö 11.4  
Lichtsignale für Radfahrer in der Scharnweberstraße sichtbar machen
1054/XIX  
Ö 11.5  
Reinickendorf summt  
Enthält Anlagen
1058/XIX  
Ö 11.6  
Bushaltestellen Landesgrenze  
1080/XIX  
Ö 11.7  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen Landesgrenze
1085/XIX  
Ö 11.8  
Sanierung U6  
1089/XIX  
Ö 11.9  
Fernbushaltestelle in Tegel
1090/XIX  
Ö 11.10  
Radfahrverkehrsanlagen Landesgrenze
1091/XIX  
Ö 11.11  
Stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage  
1092/XIX  
Ö 11.12  
Fahrbahnbelag Falkenplatz  
1120/XIX  
Ö 11.13  
Bericht über Aktivitäten im Kommunalen Nachbarschaftsforum  
1127/XIX  
Ö 11.14  
Wartehäuschen 220er  
1130/XIX  
Ö 12     Anträge      
Ö 13     Ersuchen      
Ö 13.1  
Bessere Einsicht an der Einmündung Heiligenseestraße / Am Südfeld  
1170/XIX  
Ö 13.2  
Informationen der Registerstelle  
Enthält Anlagen
1166/XIX  
Ö 13.3  
jup! Internet-Angebot  
Enthält Anlagen
1172/XIX  
Ö 13.4  
Fortführung des Programms "FIT! FIT! FIT!" sicherstellen  
Enthält Anlagen
1167/XIX  
Ö 13.5  
Skaterbahnen  
Enthält Anlagen
1173/XIX  
Ö 13.6  
Einrichtung eines Familienservicebüros  
Enthält Anlagen
1168/XIX  
Ö 13.7  
LED-Leuchtmittel  
1174/XIX  
Ö 14     Empfehlungen      
Ö 14.1  
Briefkasten Am Vierrutenberg  
1171/XIX  
                 
 
 

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