Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 13.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 11.01.2016, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Wahlen      
Ö 2.1  
Wahl eines Bezirksstadtrates / einer Bezirksstadträtin      
Ö 2.2  
Wahl eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters / einer stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Einwohneranfragen für die 48. Sitzung der BVV am 13.01.2016  
1175/XIX  
Ö 4     Konsensliste      
Ö 4.1  
Konsensliste für die 48. Sitzung der BVV am 13.01.2016  
1179/XIX  
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Mündliche Anfragen für die 48. Sitzung der BVV am 13.01.2016  
1178/XIX  
Ö 6     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6.1  
Flüchtlinge willkommen in Reinickendorf?  
1163/XIX  
Ö 7     Feststellungen      
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Handlauf am Eingang des S-Bahnhofs Hermsdorf  
0413/XIX  
Ö 8.2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  
0494/XIX-05  
Ö 8.3  
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr (als Zwischenbericht)
0515/XIX  
Ö 8.4  
Zebrastreifen an der Einmündung Waidmannsluster Damm / Dianastraße
0669/XIX  
Ö 8.5  
Auf Straßenrückbau reagieren - Frohnauer Einzelhandel stärken (2)  
0724/XIX  
Ö 8.6  
Geeignete Angebote für Schüler mit Verhaltensauffälligkeiten entwickeln
0913/XIX  
Ö 8.7  
Standort Fahrradparkhaus  
0948/XIX  
Ö 8.8  
Fahrradabstellplätze im Bereich Tegel-City  
0950/XIX  
Ö 8.9  
Schulessen für Flüchtlingskinder sicherstellen
Enthält Anlagen
0987/XIX  
Ö 8.10  
Regenschutz für Fahrradabstellanlagen (als Zwischenbericht)
1008/XIX  
Ö 8.11  
Gleisreste im Bezirk  
Enthält Anlagen
1009/XIX  
Ö 8.12  
Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Heiligensee  
1014/XIX  
Ö 8.13  
Klassenfrequenz für Kinder mit emotional sozialen Auffälligkeiten
1018/XIX  
Ö 8.14  
Ortsteilschilder für Konradshöhe und Tegelort  
1038/XIX  
Ö 8.15  
Museum Reinickendorf richtig ausschildern  
1078/XIX  
Ö 8.16  
Fahrradabstellanlagen Max-Beckmann-Platz  
1093/XIX  
Ö 8.17  
Baumaßnahme BAB 111  
1123/XIX  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Betreuung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge  
1169/XIX  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
1165/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 11.1  
Fahrradschutzstreifen Heiligensee (2)
0576/XIX  
    13.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen.

 

   
    28.11.2013 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.9 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache Nr. 0576/XIX

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen.

 

zu vertagen.

   
    26.06.2014 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0576/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen.

 

zu vertagen.

   
    26.11.2015 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Dringlichkeitsantrag – Drucksache Nr. 0567/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradstreifens auf der Heiligenseestraße zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen, der durch geeignete insbesondere bauliche Maßnahmen ein sicheres Fahren ermöglicht.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 (SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 6 (CDU)              Enthaltung: 0

   
    13.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.1 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1) Abstimmung über die vom Ausschuss empfohlene geänderte Fassung: einstimmig abgelehnt

2) Abstimmung über den Ursprungstext: einstimmig abgelehnt

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens auf der Heiligenseestraße zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen, der durch geeignete insbesondere bauliche Maßnahmen ein sicheres Fahren ermöglicht.

Ö 11.2  
Reinickendorfer THW-Standort sichtbar machen  
1051/XIX  
Ö 11.3  
Bushaltestelle Welfenallee mit Wartehäuschen ausstatten  
Enthält Anlagen
1053/XIX  
Ö 11.4  
Lichtsignale für Radfahrer in der Scharnweberstraße sichtbar machen
1054/XIX  
Ö 11.5  
Reinickendorf summt  
Enthält Anlagen
1058/XIX  
Ö 11.6  
Bushaltestellen Landesgrenze  
1080/XIX  
Ö 11.7  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen Landesgrenze
1085/XIX  
Ö 11.8  
Sanierung U6  
1089/XIX  
Ö 11.9  
Fernbushaltestelle in Tegel
1090/XIX  
Ö 11.10  
Radfahrverkehrsanlagen Landesgrenze
1091/XIX  
Ö 11.11  
Stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage  
1092/XIX  
Ö 11.12  
Fahrbahnbelag Falkenplatz  
1120/XIX  
Ö 11.13  
Bericht über Aktivitäten im Kommunalen Nachbarschaftsforum  
1127/XIX  
Ö 11.14  
Wartehäuschen 220er  
1130/XIX  
Ö 12     Anträge      
Ö 13     Ersuchen      
Ö 13.1  
Bessere Einsicht an der Einmündung Heiligenseestraße / Am Südfeld  
1170/XIX  
Ö 13.2  
Informationen der Registerstelle  
Enthält Anlagen
1166/XIX  
Ö 13.3  
jup! Internet-Angebot  
Enthält Anlagen
1172/XIX  
Ö 13.4  
Fortführung des Programms "FIT! FIT! FIT!" sicherstellen  
Enthält Anlagen
1167/XIX  
Ö 13.5  
Skaterbahnen  
Enthält Anlagen
1173/XIX  
Ö 13.6  
Einrichtung eines Familienservicebüros  
Enthält Anlagen
1168/XIX  
Ö 13.7  
LED-Leuchtmittel  
1174/XIX  
Ö 14     Empfehlungen      
Ö 14.1  
Briefkasten Am Vierrutenberg  
1171/XIX  
                 
 
 

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