Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 13.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 11.05.2015, 17:00 Uhr, Raumm 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 41. Sitzung der BVV am 13.05.2015  
0998/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 41. Sitzung der BVV am 13.05.2015  
1021/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 41. Sitzung der BVV am 13.05.2015  
1022/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Einrichtung eines Shuttle-Service für das Strandbad Tegeler See  
0252/XIX  
Ö 7.2  
Verkehrssicherheit im Tegeler Kiez (3) - Verkehrssicherheit Bernstorffstraße Ecke Buddestraße erhöhen
0293/XIX  
Ö 7.3  
Maßnahmen gegen mit Graffiti beschmierte Hauswände
0306/XIX  
Ö 7.4  
Müllentsorgung Bahndamm Schönholz  
0534/XIX  
Ö 7.5  
Count-Down-Ampel auch in Reinickendorf
0542/XIX  
Ö 7.6  
Grünphase für Fußgänger verlängern
0604/XIX  
Ö 7.7  
Abfahrtszeiten anzeigen  
0706/XIX  
Ö 7.8  
Fußgängerschutz Falkentaler Steig  
0719/XIX  
Ö 7.9  
Wohnraumversorgung zur Verselbstständigung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen sichern  
Enthält Anlagen
0743/XIX-01  
Ö 7.10  
Wohnraumversorgung zur Verselbstständigung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen sichern
Enthält Anlagen
0743/XIX-02  
Ö 7.11  
Wohnraumversorgung zur Verselbstständigung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen sichern
Enthält Anlagen
0743/XIX-03  
Ö 7.12  
TXL-Flugbewegungen über die Gebührenordnung steuern  
Enthält Anlagen
0752/XIX  
Ö 7.13  
Sicher Radfahren auf dem Hermsdorfer Damm (Zwischenbericht)
0800/XIX  
Ö 7.14  
Programm Stadtumbau West für das Umfeld des Flughafens Tegel  
Enthält Anlagen
0820/XIX  
Ö 7.15  
Schulentwicklungsplanung
0868/XIX  
Ö 7.16  
Standort ehemalige Klinik Wiesengrund sichern  
Enthält Anlagen
0878/XIX  
Ö 7.17  
Kiezfonds I  
0911/XIX  
Ö 7.18  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs für den Zeitraum 01.01.2014 bis 31.12.2014  
Enthält Anlagen
0993/XIX  
Ö 7.19  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 12-26B-1 für die Grundstücke Gotthardstraße 96 und 100 sowie Blankestraße 4 und 5 im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0999/XIX  
Ö 7.20  
Weiterführung der Prüfgruppe "Korruptionsbekämpfung"  
1011/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Standort der Ellef-Ringnes-Grundschule  
1024/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Beschluss über den Bebauungsplanentwurf 12-31 vom 14. Oktober 2014 und über den Entwurf der Rechtsverordnung für Teilflächen des Grundstücks Bernauer Straße 151 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
1005/XIX  
Ö 9.2  
Wahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in Sozialkommissionen  
1006/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Halte- und Parkverbote sowie Freihalten von Grundstückszufahrten in der Siedlung Waldidyll am Flughafensee stärker kontrollieren
0766/XIX  
Ö 10.2  
Gedenkort ehemaliger Friedhof der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
Enthält Anlagen
0822/XIX  
Ö 10.3  
Gesundheitskarte nach dem Bremer Modell
Enthält Anlagen
0872/XIX  
Ö 10.4  
Tempo 30 vor Reinickendorfer Kindertagesstätten anordnen 1
0896/XIX  
Ö 10.5  
Tempo 30 vor Reinickendorfer Kindertagesstätten anordnen 2
0897/XIX  
Ö 10.6  
10- Minuten Takt bei der Buslinie 122  
0901/XIX  
Ö 10.7  
Berliner Krankenhausplan  
0902/XIX  
Ö 10.8  
QR-Code für Informations- und Gedenktafeln verwenden
0932/XIX  
Ö 10.9  
Reinickendorf für Olympia fit machen
0943/XIX  
Ö 10.10  
Jugendverkehrsschulen dezentral erhalten
0946/XIX  
Ö 10.11  
Mehr Mittel für Deutschkurse
Enthält Anlagen
0954/XIX  
Ö 10.12  
Fußgängerüberweg AVA-Kiez  
0958/XIX  
Ö 10.13  
Hinweis zu veränderten Vorfahrtsregeln
0980/XIX  
Ö 10.14  
Bezirklicher Denkmalrat
Enthält Anlagen
0801/XIX  
Ö 10.15  
Beschluss über den Bebauungsplanentwurf 12-40B vom 10. Oktober 2012 mit Deckblatt vom 08. September 2014 und Beschluss über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 12-40B für die Grundstücke Falkenplatz 1/9A, 2, 6/10, Stößerstraße 2-4, 30-34, Sandhauser Straße 1/7, 4/8E, Rabenhorststraße 2/10A, 5/9, Habichtstraße 1/5, 2, Rabenstraße 1-4A, Eichelhäherstraße 18/26, 19, Falkenhorststraße 3, 5-7, 40, Turmfalkenstraße 21-21A, 25/29B, 33/35 im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0974/XIX  
Ö 10.16  
Beschluss über den Bebauungsplanentwurf XX-240b-2 vom 25. August 2014 und Beschluss über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XX-240b-2 für das Grundstück Freester Weg 5 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee  
Enthält Anlagen
0975/XIX  
Ö 10.17  
Städtebauliche Untersuchung  
0996/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Fahrradabstellanlagen am S-Bahhof Heiligensee  
1014/XIX  
Ö 12.2  
Vorläufige Geburtsurkunden ausstellen  
1013/XIX  
Ö 12.3  
Grobscreening für potentielle Milieuschutzgebiete  
Enthält Anlagen
1000/XIX  
    13.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) sowie an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Grobscreening für Milieuschutzgebiete im Bezirk zu beauftragen. Hierbei sollen die Ergebnisse des Abschlussberichts der Drucksache Nr. 0660/XIX berücksichtigt werden.

 

   
    11.06.2015 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 5.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 1000/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Grobscreening für Milieuschutzgebiete im Bezirk zu beauftragen. Hierbei sollen die Ergebnisse des Abschlussberichts der Drucksache Nr. 0660/XIX berücksichtigt werden.

 

zu vertagen.

   
    18.06.2015 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1000/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Grobscreening für Milieuschutzgebiete im Bezirk zu beauftragen. Hierbei sollen die Ergebnisse des Abschlussberichts der Drucksache Nr. 0660/XIX berücksichtigt werden.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Vergleichsangebote für ein Grobscreening für Milieuschutzgebiete im Bezirk Reinickendorf einzuholen.

Der BVV ist nach der Sommerpause zu berichten.

Hierbei sollen die Ergebnisse des Abschlussberichts der Drucksache Nr. 0660/XIX berücksichtigt werden.

 

   
    09.07.2015 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen mehrheitlich (bei 5 Enthaltungen), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1000/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Grobscreening für Milieuschutzgebiete im Bezirk zu beauftragen. Hierbei sollen die Ergebnisse des Abschlussberichts der Drucksache Nr. 0660/XIX berücksichtigt werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Vergleichsangebote für die Durchführung eines Grobscreenings für Milieuschutzgebiete im Bezirk Reinickendorf einzuholen.

Dem Haushaltsausschuss ist nach der Sommerpause zu berichten.

Hierbei sollen die Ergebnisse des Abschlussberichts der Drucksache Nr. 0660/XIX berücksichtigt werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (CDU)                                          dagegen: 0                            Enthaltung: 5 (SPD und B90/Grüne)

   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme – bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Vergleichsangebote für die Durchführung eines Grobscreenings für Milieuschutzgebiete im Bezirk Reinickendorf einzuholen.

Dem Haushaltsausschuss ist nach der Sommerpause zu berichten.

Hierbei sollen die Ergebnisse des Abschlussberichts der Drucksache Nr. 0660/XIX berücksichtigt werden.

 

   
    09.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.31 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

 

   
    10.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

 

   
    10.03.2016 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 1000/XIX – zur Kenntnis.

Ö 12.4  
Ausstellung "Asyl ist Menschenrecht"  
1010/XIX  
Ö 12.5  
Verbesserung der Situation Waidmannsluster Damm / A111  
Enthält Anlagen
1015/XIX  
Ö 12.6  
Information über IGA 2017 am Außenstandort Frohnau einrichten und für Spenden werben  
1001/XIX  
Ö 12.7  
Markstraße sicherer machen  
1016/XIX  
Ö 12.8  
Die Ausstellung "Was glaubst du denn" nach Reinickendorf holen  
Enthält Anlagen
1002/XIX  
Ö 12.9  
Schulwegsicherung in Heiligensee  
1017/XIX  
Ö 12.10  
Rauch- und Alkoholverbot auf Spielplätzen  
1007/XIX  
Ö 12.11  
Regenschutz für Fahrradabstellanlagen  
1008/XIX  
Ö 12.12  
Gleisreste im Bezirk  
Enthält Anlagen
1009/XIX  
Ö 12.13  
Zusätzliche Stellen "Wachsende Stadt"  
1023/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Klassenfrequenz für Kinder mit emotional sozialen Symptomen  
1018/XIX  
Ö 13.2  
Wirtschaftszeitung für Schüler kostenlos  
1012/XIX  
Ö 13.3  
Umleitungsstrecken für U6-Dammsanierung rechtzeitig abstimmen und frei halten  
1003/XIX  
Ö 13.4  
Sitzgelegenheiten am U-Bhf Rathaus Reinickendorf  
1004/XIX  
                 
 
 

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