Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 18.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 31. Sitzung der BVV am 18.06.2014  
0754/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 31. Sitzung der BVV am 18.06.2014  
0756/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 31. Sitzung der BVV am 18.06.2014  
0755/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Einrichtung eines Shuttle-Service für das Strandbad Tegeler See (Zwischenbericht)  
0252/XIX  
Ö 7.2  
Fußgängersicherheit in Heiligensee  
0280/XIX  
Ö 7.3  
S-Bahnhof Tegel am Tegel-Center ausschildern (Zwischenbericht)
0361/XIX  
Ö 7.4  
Kampagne "Kein Raum für Missbrauch" unterstützen  
0390/XIX  
Ö 7.5  
Handlauf am Eingang des S-Bahnhofs Hermsdorf (Zwischenbericht)  
0413/XIX  
Ö 7.6  
Schutzstreifen Hennigsdorfer Straße (Zwischenbericht)  
0445/XIX  
Ö 7.7  
S-Bahnhof Wittenau - Haltepunkt 6-Wagenzüge Richtung Süden verlegen! (Zwischenbericht)  
0464/XIX  
Ö 7.8  
Smiley-System auch in Reinickendorf
0487/XIX  
Ö 7.9  
Inklusive Modellschule Standort Lauterbach - Sonderpädagogische Kompetenz in der Schulleitung sichern
0615/XIX  
Ö 7.10  
Ständig besetzte U-Bahnhöfe mit Servicekräften auch in Reinickendorf!  
0649/XIX  
Ö 7.11  
Sicherer Schulweg für Heiligenseer Schüler 1 (Zwischenbericht)
0650/XIX  
Ö 7.12  
Geschwindigkeitskontrollen 1
0653/XIX  
Ö 7.13  
Geschwindigkeitskontrollen 2
0654/XIX  
Ö 7.14  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan XX-240b-2 für das Grundstück Freester Weg 5 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee.  
Enthält Anlagen
0732/XIX  
Ö 7.15  
Mülleimer im Waldidyll  
Enthält Anlagen
0736/XIX  
Ö 7.16  
Externe Evaluation für die Gemeinschaftsschule durchführen  
Enthält Anlagen
0646/XIX-01  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wohnraumversorgung zur Verselbstständigung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen sichern  
0743/XIX  
Ö 8.1.1  
Wohnraumversorgung zur Verselbstständigung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen sichern  
Enthält Anlagen
0743/XIX-01  
Ö 8.1.2  
Wohnraumversorgung zur Verselbstständigung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen sichern  
Enthält Anlagen
0743/XIX-02  
Ö 8.1.3  
Wohnraumversorgung zur Verselbstständigung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen sichern  
Enthält Anlagen
0743/XIX-03  
    18.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.1.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften, die Wohnungsbestand in Reinickendorf haben, dafür einzusetzen, dass diese den Wohnführerschein akzeptieren und so jungen Menschen der Zugang zu einer Mietwohnung erleichtert wird.

   
    09.09.2014 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 6.4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, die Beratung zur Drucksache – Nr. 0743/XIX-03

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften, die Wohnungsbestand in Reinickendorf haben, dafür einzusetzen, dass diese den Wohnführerschein akzeptieren und so jungen Menschen der Zugang zu einer Mietwohnung erleichtert wird.

 

zu vertagen.

 

   
    11.11.2014 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales sprechen sich gegenüber dem federführenden Jugendhilfeausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordneten-versammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0743/XIX-03 –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften, die Wohnungsbestand in Reinickendorf haben, dafür einzusetzen, dass diese den Wohnführerschein akzeptieren und so jungen Menschen der Zugang zu einer Mietwohnung erleichtert wird.

 

anzunehmen.

 

   
    26.11.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

   
    14.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Wohnungsbaugesellschaften und Wohnungsbaugenossenschaften, die Wohnungsbestand in Reinickendorf haben, dafür einzusetzen, dass diese den Wohnführerschein akzeptieren und so jungen Menschen, insbesondere aus Reinickendorf, der Zugang zu einer Mietwohnung erleichtert wird.

   
    13.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitglieds in eine Sozialkommission  
0738/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Carsharing-Parkplätze im Bezirk ausweisen
Enthält Anlagen
0666/XIX  
Ö 10.2  
Zebrastreifen an der Einmündung Waidmannsluster Damm / Dianastraße
0669/XIX  
Ö 10.3  
Sportangebote für Flüchtlinge im Bezirk Reinickendorf
Enthält Anlagen
0691/XIX  
Ö 10.4  
Beitritt Berliner Charta für die Verkehrssicherheit  
0695/XIX  
Ö 10.5  
Lieferverkehr am Waidmannsluster Damm - Rückstau vermeiden  
0696/XIX  
Ö 10.6  
"Mobiles Learning Center" auch nach Reinickendorf  
0703/XIX  
Ö 10.7  
Abfahrtszeiten anzeigen  
0706/XIX  
Ö 10.8  
Keine Rücknahme der Verkehrseinschränkungen in der Straße Alt-Lübars zwischen Quickborner Straße und Zabel-Krüger-Damm  
0715/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Ferienwohnungen regulieren  
0745/XIX  
Ö 12.2  
Regelmäßiger Bericht über den Bau von Fußgängerüberwegen und Querungshilfen!  
0739/XIX  
Ö 12.3  
Schule nach Elisabeth Selbert benennen  
Enthält Anlagen
0744/XIX  
Ö 12.4  
Beleuchtung am Mittelfeldbecken verbessern  
0746/XIX  
Ö 12.5  
Schlaglochsanierung Heiligensee  
0740/XIX  
Ö 12.6  
Koordinierungstreffen der Bezirke wahrnehmen  
0747/XIX  
Ö 12.7  
Steganlage sichern  
0741/XIX  
Ö 12.8  
Zusammenarbeit mit OSZ Bau  
Enthält Anlagen
0748/XIX  
Ö 12.9  
Familienhebammen Projekt "NordStern"  
0757/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Mehr Helligkeit für Sicherheit  
0751/XIX  
Ö 13.2  
Verkehrssicherheit auf der Heiligenseestraße  
0749/XIX  
Ö 13.3  
Ampelschaltung an der Karolinenstraße/Waidmannsluster Damm überprüfen  
0753/XIX  
Ö 13.4  
Fahrradständer in der Rollberge-Siedlung  
0742/XIX  
Ö 13.5  
Transparente und verlässliche Verwaltung des Bildungs- und Teilhabepakets  
0750/XIX  
Ö 13.6  
TXL-Flugbewegungen über die Gebührenordnung steuern  
Enthält Anlagen
0752/XIX  
Ö 13.7  
Horte an Förderzentren in Reinickendorf einrichten  
0758/XIX  
Ö 13.8  
Tageskostenbeteiligung  
0759/XIX  
                 
 
 

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