Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 18.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 31. Sitzung der BVV am 18.06.2014  
0754/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 31. Sitzung der BVV am 18.06.2014  
0756/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 31. Sitzung der BVV am 18.06.2014  
0755/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Einrichtung eines Shuttle-Service für das Strandbad Tegeler See (Zwischenbericht)  
0252/XIX  
Ö 7.2  
Fußgängersicherheit in Heiligensee  
0280/XIX  
Ö 7.3  
S-Bahnhof Tegel am Tegel-Center ausschildern (Zwischenbericht)
0361/XIX  
Ö 7.4  
Kampagne "Kein Raum für Missbrauch" unterstützen  
0390/XIX  
Ö 7.5  
Handlauf am Eingang des S-Bahnhofs Hermsdorf (Zwischenbericht)  
0413/XIX  
Ö 7.6  
Schutzstreifen Hennigsdorfer Straße (Zwischenbericht)  
0445/XIX  
Ö 7.7  
S-Bahnhof Wittenau - Haltepunkt 6-Wagenzüge Richtung Süden verlegen! (Zwischenbericht)  
0464/XIX  
Ö 7.8  
Smiley-System auch in Reinickendorf
0487/XIX  
Ö 7.9  
Inklusive Modellschule Standort Lauterbach - Sonderpädagogische Kompetenz in der Schulleitung sichern
0615/XIX  
Ö 7.10  
Ständig besetzte U-Bahnhöfe mit Servicekräften auch in Reinickendorf!  
0649/XIX  
Ö 7.11  
Sicherer Schulweg für Heiligenseer Schüler 1 (Zwischenbericht)
0650/XIX  
Ö 7.12  
Geschwindigkeitskontrollen 1
0653/XIX  
Ö 7.13  
Geschwindigkeitskontrollen 2
0654/XIX  
Ö 7.14  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan XX-240b-2 für das Grundstück Freester Weg 5 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee.  
Enthält Anlagen
 0732/XIX  
Ö 7.15  
Mülleimer im Waldidyll  
Enthält Anlagen
 0736/XIX  
Ö 7.16  
Externe Evaluation für die Gemeinschaftsschule durchführen  
Enthält Anlagen
 0646/XIX-01  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wohnraumversorgung zur Verselbstständigung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen sichern  
0743/XIX  
Ö 8.1.1  
Wohnraumversorgung zur Verselbstständigung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen sichern  
Enthält Anlagen
 0743/XIX-01  
Ö 8.1.2  
Wohnraumversorgung zur Verselbstständigung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen sichern  
Enthält Anlagen
 0743/XIX-02  
Ö 8.1.3  
Wohnraumversorgung zur Verselbstständigung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen sichern  
Enthält Anlagen
 0743/XIX-03  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitglieds in eine Sozialkommission  
0738/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Carsharing-Parkplätze im Bezirk ausweisen
Enthält Anlagen
 0666/XIX  
Ö 10.2  
Zebrastreifen an der Einmündung Waidmannsluster Damm / Dianastraße
0669/XIX  
Ö 10.3  
Sportangebote für Flüchtlinge im Bezirk Reinickendorf
Enthält Anlagen
 0691/XIX  
Ö 10.4  
Beitritt Berliner Charta für die Verkehrssicherheit  
0695/XIX  
Ö 10.5  
Lieferverkehr am Waidmannsluster Damm - Rückstau vermeiden  
0696/XIX  
Ö 10.6  
"Mobiles Learning Center" auch nach Reinickendorf  
0703/XIX  
Ö 10.7  
Abfahrtszeiten anzeigen  
0706/XIX  
Ö 10.8  
Keine Rücknahme der Verkehrseinschränkungen in der Straße Alt-Lübars zwischen Quickborner Straße und Zabel-Krüger-Damm  
0715/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Ferienwohnungen regulieren  
0745/XIX  
Ö 12.2  
Regelmäßiger Bericht über den Bau von Fußgängerüberwegen und Querungshilfen!  
0739/XIX  
Ö 12.3  
Schule nach Elisabeth Selbert benennen  
Enthält Anlagen
 0744/XIX  
Ö 12.4  
Beleuchtung am Mittelfeldbecken verbessern  
0746/XIX  
Ö 12.5  
Schlaglochsanierung Heiligensee  
0740/XIX  
Ö 12.6  
Koordinierungstreffen der Bezirke wahrnehmen  
0747/XIX  
Ö 12.7  
Steganlage sichern  
0741/XIX  
Ö 12.8  
Zusammenarbeit mit OSZ Bau  
Enthält Anlagen
 0748/XIX  
Ö 12.9  
Familienhebammen Projekt "NordStern"  
0757/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Mehr Helligkeit für Sicherheit  
0751/XIX  
Ö 13.2  
Verkehrssicherheit auf der Heiligenseestraße  
0749/XIX  
Ö 13.3  
Ampelschaltung an der Karolinenstraße/Waidmannsluster Damm überprüfen  
0753/XIX  
Ö 13.4  
Fahrradständer in der Rollberge-Siedlung  
0742/XIX  
Ö 13.5  
Transparente und verlässliche Verwaltung des Bildungs- und Teilhabepakets  
0750/XIX  
Ö 13.6  
TXL-Flugbewegungen über die Gebührenordnung steuern  
Enthält Anlagen
 0752/XIX  
Ö 13.7  
Horte an Förderzentren in Reinickendorf einrichten  
0758/XIX  
    18.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass endlich auch an Förderzentren Horte eingerichtet werden, um das geltende Recht umzusetzen.
   
    14.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss
   
    29.01.2015 - Schulausschuss
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0758/XIX - zur Kenntnis.
Ö 13.8  
Tageskostenbeteiligung  
0759/XIX  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang