Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 11.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung vom 14.01.2014      
Ö 3  
Besprechungspunkt auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Kontrolle von Legionellen in öffentlichen Gebäuden      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Bericht der Patientenfürsprecherin in der Psychiatrie des Vivantes Netzwerkes für Gesundheit GmbH - Am Nordgraben - für die Jahre 2011 und 2012 vertagt am: 10.12.2013  
Enthält Anlagen
 0548/XIX  
Ö 4.2  
Bewilligung von Krankenhausbetten / Psychiatrie vertagt am: 09.04.2013 und 14.05.2013
0334/XIX  
Ö 4.3  
"Schrei-Patienten"-Einrichtung vertagt am: 12.03.2013 und 11.06.2013  
0367/XIX  
Ö 4.4  
Kinderärztliche Versorgung am Humboldt-Krankenhaus  
0481/XIX  
Ö 4.5  
Palliativ-Versorgung im Bezirk  
0603/XIX  
Ö 5  
Besprechungspunkt auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bericht über die Erfahrungen mit der Firma "lexxmed" im Bezirk      
Ö 6     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 6.1  
Erstellen einer Positivliste schadstoffreduzierter Anschaffungen in Kitas, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen Federführung: Jugendhilfeausschuss weitere Mitberatung: Schulausschuss  
0598/XIX  
Ö 7     weitere Beratung von Drucksachen      
Ö 7.1  
Situation der Pflegestützpunkte im Bezirk  
0597/XIX  
Ö 7.2  
Dritter Pflegestützpunkt in Reinickendorf  
0597/XIX-01  
Ö 7.3  
Innovationspreis "Pflege"  
0625/XIX  
    08.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.6 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales die Kriterien für einen "Innovationspreis Pflege" (stationärer Bereich) zu erarbeiten und einen solchen Preis ab dem Haushaltsjahr 2015 jährlich auszuloben.

 
   
    11.02.2014 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 7.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache - Nr. 0625/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales die Kriterien für einen "Innovationspreis Pflege" (stationärer Bereich) zu erarbeiten und einen solchen Preis ab dem Haushaltsjahr 2015 jährlich auszuloben.

 

zu vertagen.

 
   
    09.09.2014 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetensammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0625/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales die Kriterien für einen „Innovationspreis Pflege“ (stationärer Bereich) zu erarbeiten und einen solchen Preis ab dem Haushaltsjahr 2015 jährlich auszuloben.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zur Vergabe eines „Innovationspreises Pflege“ zu erarbeiten und im Ausschuss für Gesundheit und Soziales zu diskutieren.

Der Preis soll alle zwei Jahre an ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen im Bezirk Reinickendorf verliehen und die Verleihpraxis nach sechs Jahren evaluiert werden.

 
   
    08.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zur Vergabe eines „Innovationspreises Pflege“ zu erarbeiten und im Ausschuss für Gesundheit und Soziales zu diskutieren.

Der Preis soll alle zwei Jahre an ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen im Bezirk Reinickendorf verliehen und die Verleihpraxis nach sechs Jahren evaluiert werden.

   
    15.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

 
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

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