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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten |
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Ö 2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Einwohnerfragestunde |
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Ö 2.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Einwohneranfragen für die 19. Sitzung der BVV am 08.05.2013 |
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0427/XIX |
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Ö 3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Konsensliste |
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Ö 3.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Konsensliste für die 19. Sitzung der BVV am 08.05.2013 |
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0451/XIX |
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Ö 4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mündliche Anfragen |
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Ö 4.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mündliche Anfragen für die 19. Sitzung der BVV am 08.05.2013 |
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0450/XIX |
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Ö 5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen |
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Ö 6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Feststellungen |
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Ö 7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Vorlagen zur Kenntnisnahme |
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Ö 7.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Gemeinschaftsschule für Reinickendorf |
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0018/XIX |
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Ö 7.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Endlich eine Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel? (Zwischenbericht) |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0024/XIX-01 |
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Ö 7.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Sprachförderklassen für Kinder im Grundschulalter einrichten |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0040/XIX |
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Ö 7.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht) |
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0107/XIX-16 |
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Ö 7.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Rechte Symbole erkennen - Ordnungsamtsmitarbeiterinnen und Ordnungsamtsmitarbeiter fortbilden |
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0234/XIX |
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Ö 7.6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Rücknahme des Bürgerbegehrens "Gesunde Schulen für ALLE" |
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0254/XIX-01 |
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Ö 7.7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Feuerwehrnachwuchs fördern / Anteil von Migrantinnen und Migranten bei der Berliner Feuerwehr erhöhen |
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0268/XIX |
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Ö 7.8 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Straßenerneuerung Alt-Lübars vorantreiben |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0291/XIX |
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14.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.3 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) sowie an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung) Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass die Straße Alt-Lübars im Dorfbereich durch einen denkmalgerechten Neubau ersetzt wird. Diese Baumaßnahme muss unter Einbeziehung der zuständigen Senatsverwaltungen mit Dringlichkeit vom Bezirksamt in die Investitionsplanung aufgenommen werden.
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29.11.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich bei einer Enthaltung einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0291/XIX - : Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass die Straße Alt-Lübars im Dorfbereich durch einen denkmalgerechten Neubau ersetzt wird. Diese Baumaßnahme muss unter Einbeziehung der zuständigen Senatsverwaltungen mit Dringlichkeit vom Bezirksamt in die Investitionsplanung aufgenommen werden. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass die Straße Alt-Lübars im Dorfbereich durch einen denkmalgerechten Neubau ersetzt wird. Diese Baumaßnahme muss unter Einbeziehung der zuständigen Senatsverwaltungen mit Dringlichkeit vom Bezirksamt in die Investitionsplanung aufgenommen werden. Zum Schutz des denkmalgerechten Ensembles soll auch nach Fertigstellung des Neubaus die Höchstgeschwindigkeit auf max. 30 Stundenkilometer festgesetzt und der LKW-Durchgangsverkehr beschränkt werden.
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24.01.2013 - Verkehrsausschuss |
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Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Verkehrsausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0291/XIX - : Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass die Straße Alt-Lübars im Dorfbereich durch einen denkmalgerechten Neubau ersetzt wird. Diese Baumaßnahme muss unter Einbeziehung der zuständigen Senatsverwaltungen mit Dringlichkeit vom Bezirksamt in die Investitionsplanung aufgenommen werden. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass die Straße Alt-Lübars im Dorfbereich durch einen denkmalgerechten Neubau ersetzt wird. Diese Baumaßnahme muss unter Einbeziehung der zuständigen Senatsverwaltungen mit Dringlichkeit vom Bezirksamt in die Investitionsplanung aufgenommen werden. Zum Schutz des denkmalgerechten Ensembles soll auch nach Fertigstellung des Neubaus die Höchstgeschwindigkeit auf max. 30 Stundenkilometer festgesetzt und der LKW-Durchgangsverkehr beschränkt werden.
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31.01.2013 - Haushaltsausschuss |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0291/XIX - : Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass die Straße Alt-Lübars im Dorfbereich durch einen denkmalgerechten Neubau ersetzt wird. Diese Baumaßnahme muss unter Einbeziehung der zuständigen Senatsverwaltungen mit Dringlichkeit vom Bezirksamt in die Investitionsplanung aufgenommen werden. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass die Straße Alt-Lübars im Dorfbereich durch einen denkmalgerechten Neubau ersetzt wird. Diese Baumaßnahme muss unter Einbeziehung der zuständigen Senatsverwaltungen mit Dringlichkeit vom Bezirksamt in die Investitionsplanung aufgenommen werden. Zum Schutz des denkmalgerechten Ensembles soll auch nach Fertigstellung des Neubaus die Höchstgeschwindigkeit auf max. 30 Stundenkilometer festgesetzt und der LKW-Durchgangsverkehr beschränkt werden.
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13.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Annahme Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass die Straße Alt-Lübars im Dorfbereich durch einen denkmalgerechten Neubau ersetzt wird. Diese Baumaßnahme muss unter Einbeziehung der zuständigen Senatsverwaltungen mit Dringlichkeit vom Bezirksamt in die Investitionsplanung aufgenommen werden. Zum Schutz des denkmalgerechten Ensembles soll auch nach Fertigstellung des Neubaus die Höchstgeschwindigkeit auf max. 30 Stundenkilometer festgesetzt und der LKW-Durchgangsverkehr beschränkt werden.
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08.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
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Ö 7.9 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Spielplätze mit Angebot für Rollstuhlfahrer und bewegungseingeschränkte Kinder bedarfsgerecht ausstatten |
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0298/XIX |
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Ö 7.10 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Spielplatz im Titusweg (Zwischenbericht) |
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0302/XIX |
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Ö 7.11 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Flüchtlingsunterbringung in Reinickendorf |
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0303/XIX-01 |
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Ö 7.12 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bushaltestelle Sagritzer Weg wieder anfahren |
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0325/XIX |
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Ö 7.13 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Ehrengrab von Marie Schlei in ansehnlichen Zustand versetzen |
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0357/XIX |
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Ö 7.14 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bus 220 richtig auf dem U-Bahnhof Wittenau ausschildern |
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0364/XIX |
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Ö 7.15 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen |
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0429/XIX |
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Ö 8 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Große Anfragen |
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Ö 8.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verbesserung der Gesundheitsvorsorge für Pflegebedürftige in Reinickendorf |
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0443/XIX |
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Ö 8.1.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verbesserung der Gesundheitsvorsorge für Pflegebedürftige in Reinickendorf |
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0443/XIX-01 |
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Ö 8.1.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verbesserung der Gesundheitsvorsorge für Pflegebedürftige in Reinickendorf |
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0443/XIX-02 |
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Ö 8.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Zusammenarbeit von Bezirksamt und Senat bei der Flüchtlingsunterbringung |
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0452/XIX |
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Ö 8.2.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Zusammenarbeit von Bezirksamt und Senat bei der Flüchtlingsunterbringung |
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0452/XIX-01 |
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Ö 8.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Flüchtlinge in Reinickendorf - Wo steht das Bezirksamt? |
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0453/XIX |
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Ö 9 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Vorlagen zur Beschlussfassung |
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Ö 9.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission |
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0428/XIX |
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Ö 9.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission |
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0430/XIX |
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Ö 9.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Berufung eines Vertreters des Ausschusses für Integration in den Jugendhilfeausschuss |
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0439/XIX |
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Ö 9.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Wahl der Schiedsfrau Monika Raap für den Schiedsamtsbezirk Reinickendorf 3 |
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0442/XIX |
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Ö 10 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beschlussempfehlungen von Ausschüssen |
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Ö 10.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bürgerhaushalt in Reinickendorf einführen |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0094/XIX-01 |
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Ö 10.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Brücke nach Horst Frank benennen |
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0366/XIX |
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Ö 10.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Erinnerungsstele Niederbarnimer Eisenbahn |
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0385/XIX |
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Ö 10.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Kampagne "Kein Raum für Missbrauch" unterstützen |
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0390/XIX |
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Ö 11 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Anträge |
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Ö 12 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Ersuchen |
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Ö 12.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Quartiersmanagement rund um den Auguste-Viktoria-Kiez |
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0440/XIX |
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Ö 12.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Schutzstreifen Hennigsdorfer Straße |
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0445/XIX |
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Ö 12.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Einmündungssituation Thaterstr. Ecke Residenzstr. verbessern |
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0431/XIX |
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Ö 12.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Transparenz - Bürgernähe |
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0444/XIX |
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Ö 12.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Wasserspender für Grundschulen sicherstellen |
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0441/XIX |
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Ö 12.6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Grillen in Reinickendorf |
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0432/XIX |
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Ö 13 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Empfehlungen |
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Ö 13.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Zebrastreifen an der Jugendfarm Lübars |
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0446/XIX |
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Ö 13.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
E-Box der BSR auch in Reinickendorf einführen |
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0433/XIX |
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Ö 13.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Nächtliches Tempo 30 / Hennigsdorfer Straße |
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0447/XIX |
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Ö 13.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Barrierefreies Umsteigen am S-Bahnhof Hermsdorf |
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0434/XIX |
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Ö 13.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Leuchte am Behindertenparkplatz des S-Bahnhofs Hermsdorf wiederherstellen |
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0435/XIX |
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Ö 13.6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Ladestationen für Elektromobile an Straßenbeleuchtungsmasten prüfen! |
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0436/XIX |
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Ö 13.7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Kontrastreiche Markierungen an den S-Bahnhöfen Hermsdorf und Frohnau erneuern |
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0437/XIX |
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Ö 13.8 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mastentyp bei neuer elektrischer Beleuchtung beibehalten! |
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0438/XIX |
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