Sachverhalt:

(Text siehe Anlage)

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin                                                                                                  23.04.2013

Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt,

Ordnung und Gewerbe

              An die                                                                                                                                   Drucksache Nr. 0291

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                       XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

Vorlage zur Kenntnisnahme für die

Bezirksverordnetenversammlung

Straßenerneuerung Alt-Lübars vorantreiben

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.02.2013 - Drucksache Nr. 0291/XIX -:

"Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass die Straße Alt-Lübars im Dorfbereich durch einen denkmalgerechten Neubau ersetzt wird.

Diese Baumaßnahme muss unter Einbeziehung der zuständigen Senatsverwaltungen mit Dringlichkeit vom Bezirksamt in die Investitionsplanung aufgenommen werden.

Zum Schutz des denkmalgerechten Ensembles soll auch nach Fertigstellung des Neubaus die Höchstgeschwindigkeit auf max. 30 Stundenkilometer festgesetzt und der LKW-Durchgangsverkehr beschränkt werden."

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

Das Bezirksamt hat die Maßnahme "Neubau der Straße Alt-Lübars von Zabel-Krüger-Damm bis Blankenfelder Chaussee" in die Investitionsplanung für das Haushaltsjahr 2016 aufgenommen. Die detaillierte Planung wird in den entsprechenden BVV-Gremien zu gegebener Zeit vorgestellt und mit den Anwohnerinnen und Anwohnern diskutiert.

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0291/XIX damit als erledigt zu betrachten.

Frank Balzer                                                                                       Martin Lambert

Bezirksbürgermeister                                                                       Bezirksstadtrat