Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 24.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Volkshochschule Reinickendorf
Ort: Buddestr. 21, 13507 Berlin
Anlagen:
Zu TOP 3
Anlage zu TOP 3
GO-Fahr-Rat

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung vom 22.11.2012      
Ö 3  
Bürgeranliegen: Herr Mändlein - Parkraumnot in der Rütlistraße      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Fahrradampel Hermsdorfer Damm / Waidmannsluster Damm vertagt: 23.02.2012, 22.11.2012  
0071/XIX  
Ö 4.2  
Auch auf den Bahnhöfen der S 25 dynamische Fahrgastinformationsanzeigen vorsehen  
Enthält Anlagen
0243/XIX  
Ö 4.3  
Einführung von nächtlichem Tempolimit in Wohngebieten  
0281/XIX  
Ö 4.4  
Verkehrssicherheit im Tegeler Kiez (1) - Fußgängerüberweg Medebacher Weg  
0287/XIX  
Ö 4.5  
Verkehrssicherheit im Tegeler Kiez (3) - Verkehrssicherheit Bernstorffstraße Ecke Buddestraße erhöhen  
0293/XIX  
Ö 4.6  
Burgfrauenstraße  
0305/XIX  
Ö 4.7  
Verkehrssicherheit Öschelbronner Weg  
0323/XIX  
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, durch welche Maßnahmen die Verkehrssicherheit im Öschelbronner Weg für Fußgänger, die die Straße auf Höhe des Spazierweges am Packereigraben überqueren, verbessert werden kann.

   
    24.01.2013 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0323/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, durch welche Maßnahmen die Verkehrssicherheit im Öschelbronner Weg für Fußgänger, die die Straße auf Höhe des Spazierweges am Packereigraben überqueren, verbessert werden kann.

 

anzunehmen.

   
    13.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, durch welche Maßnahmen die Verkehrssicherheit im Öschelbronner Weg für Fußgänger, die die Straße auf Höhe des Spazierweges am Packereigraben überqueren, verbessert werden kann.

   
    11.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.16 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 4.8  
Verkehrssicherheit Schluchseestraße Ecke Zabel-Krüger-Damm  
0324/XIX  
Ö 4.9  
Bushaltestelle Sagritzer Weg wieder anfahren  
0325/XIX  
Ö 4.10  
Schulwegsicherung Bertha-von-Suttner-Oberschule  
0328/XIX  
Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Straßenerneuerung Alt-Lübars vorantreiben weitere Mitberatung: Bau-/Stapl-A. Federführung: Haushalts-A.
0291/XIX  
Ö 6  
Vorstellung des Entwurfs für eine Geschäftsordnung für den Fahr-Rat Berlin-Reinickendorf (siehe Anlage)      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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