Auszug - Straßenerneuerung Alt-Lübars vorantreiben weitere Mitberatung: Bau-/Stapl-A. Federführung: Haushalts-A.  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 24.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Volkshochschule Reinickendorf
Ort: Buddestr. 21, 13507 Berlin
0291/XIX Straßenerneuerung Alt-Lübars vorantreiben
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionBezirksamt
Verfasser:Stephan Schmidt
Ute Kühne-Sironski
Hannelore Sollfrank
 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Sollfrank verliest die geänderte Fassung vom mitberatenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

Frau Sollfrank verliest die geänderte Fassung des mitberatenden Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung.

 

Herr Teller ist der Auffassung, dass die Straße Alt-Lübars im Dorfbereich denkmalgeschützt sei. Er halte den Antrag für nicht notwendig. Es werde jedoch Zustimmung seitens der SPD-Fraktion zur geänderten Fassung des Antrages erfolgen.

 

Herr Marten gibt zu Bedenken, dass bei einem guten Zustand der Straße auch die Änderungen der Verkehrsströme berücksichtigt werden sollten. Der Lkw-Durchgangsverkehr müsste herausgehalten werden.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0291/XIX - :

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass die Straße Alt-Lübars im Dorfbereich durch einen denkmalgerechten Neubau ersetzt wird.

Diese Baumaßnahme muss unter Einbeziehung der zuständigen Senatsverwaltungen mit Dringlichkeit vom Bezirksamt in die Investitionsplanung aufgenommen werden.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass die Straße Alt-Lübars im Dorfbereich durch einen denkmalgerechten Neubau ersetzt wird.

Diese Baumaßnahme muss unter Einbeziehung der zuständigen Senatsverwaltungen mit Dringlichkeit vom Bezirksamt in die Investitionsplanung aufgenommen werden.

 

Zum Schutz des denkmalgerechten Ensembles soll auch nach Fertigstellung des Neubaus die Höchstgeschwindigkeit auf max. 30 Stundenkilometer festgesetzt und der LKW-Durchgangsverkehr beschränkt werden.

 

 
 

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