Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 08.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 13.03.2012      
Ö 3  
Auf Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Aktueller Stand der Finanzierung vom Projekt Nordstern      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Gesundheitssituation insbesondere in Reinickendorf-Ost  
0043/XIX  
Ö 4.2  
Gesundheitssituation insbesondere in Reinickendorf-Ost Mitberatung: A. f. Sozialraumorientierung  
0043/XIX-01  
Ö 4.3  
Wohnungsbedarf für Menschen mit Behinderungen  
0149/XIX  
Ö 4.4  
Mobilitätsdienste  
0144/XIX  
Ö 4.5  
Europäisches Jahr für aktives Altern und Solidarität  
0111/XIX  
Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Betreuung von Obdachlosen in Reinickendorf sicher stellen! Federführung: Haushaltsausschuss  
0132/XIX  
    14.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.12 - überwiesen
    siehe unter TOP 1

siehe unter TOP 1

   
    08.05.2012 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache Nr.  -  0132/XIX - zu vertagen.

 

   
    14.05.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksache Nr. 0132/XIX - zu vertagen.

   
    11.12.2012 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 5.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Dringlichkeitsantrag – Drucksache Nr. 0132/XIX –

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Betreuungs- und Übernachtungsangebote für Obdachlose bei allen anstehenden Entscheidungen mindestens im jetzigen Umfang sicher zu stellen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

für erledigt zu erklären.

 

   
    14.01.2013 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0132/XIX - .

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Betreuungs- und Übernachtungsangebote für Obdachlose bei allen anstehenden Entscheidungen mindestens im jetzigen Umfang sicher zu stellen.

 

als erledigt zu betrachten.

 

 

   
    13.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Betreuungs- und Übernachtungsangebote für Obdachlose bei allen anstehenden Entscheidungen mindestens im jetzigen Umfang sicher zu stellen.

Ö 6     In Anwesenheit von Herrn BzStR Höhne      
Ö 6.1  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Wie handelt das JobCenter in Zeiten, in denen die AV-Wohnen nicht gilt?      
Ö 6.2  
Beratung zur Kleinen Anfrage Nr. 0018/XIX der Bezirksverordneten Frau Claudia Peter (Mitteilung des BV-Vorstehers Nr. 021/XIX)      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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